Newsletter recht

Newsletter rechts: Abmelden

Der Schwerpunkt des bayerischen Büros für die Mitarbeiter liegt in der rechtlichen Beratung. Bei Bedarf können Sie einen monatlichen Newsletter der Abteilung Recht beziehen, der Sie über alle Aspekte des Arbeitsrechtes informiert. Hier wird geprüft, ob Sie dieses Formblatt selbst und nicht durch bösartige Programme ausfüllen.

Beheben Sie dieses simple Rechenproblem und tragen Sie das Resultat ein, z.B. für 1+3 den Zahlenwert 4 Diese Abfrage soll prüfen, ob dieses Feld von Ihnen und nicht von bösartiger Programmsoftware gefüllt wurde. Beheben Sie dieses simple Rechenproblem und tragen Sie das Resultat ein, z.B. 4 für 1+3.

1. Arbeitsrecht

Über die Effektivität einer ausserordentlichen Entlassung ohne Kündigungsfrist musste das LAG befinden, die gegen einen langjährig beschäftigten Mitarbeiter wegen der geheimen Einleitung eines persönlichen Gesprächs mit dem Handy ergangen war. Vorausgegangen war, dass der Mitarbeiter die Vorgesetzten und Mitarbeiter (unter anderem) immer wieder als "faule Schweine" und "leistungsschwache" beschrieben und einen Mitarbeiter angedroht hatte.

Nach mehreren Verwarnungen wurde der Mitarbeiter zu einem persönlichen Vorstellungsgespräch auffordern. Der Mitarbeiter hat dieses Telefonat insgeheim auf seinem Handy aufgezeichnet. Wenige Wochen nach dem Vorstellungsgespräch wurde der Arbeitgeber durch eine E-Mail des Mitarbeiters über die geheime Zulassung informiert und hat eine ausserordentliche Auflösung ohne Vorankündigung an den Mitarbeiter ausgesprochen.

Die Mitarbeiterin verwies darauf, dass sie sich des Verbots einer solchen Tonaufnahme nicht bewusst war und dass ihr Handy während des Gespräches offen auf dem Esstisch war. Der Arbeitgeber war zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Verstoßes gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht ermächtigt. Laut LAG verletzt eine solche geheime Aufzeichnung das Recht auf das gesprochene Gespräch der anderen Partei.

Die Vertrauensbeziehung war durch die Zulassung dauerhaft zerbrochen. Die Unwissenheit über das Einreiseverbot hätte durch einen Aufruf an den Anwalt aufgeklärt werden können. Die LAG beschloss auch, dass die Aufzeichnung geheim war, auch wenn das Handy in der Tischmitte auffällig war. Eine Geheimhaltung wäre nur dann nicht möglich gewesen, wenn ausdrücklich auf die Zulassung zum Arbeitgeber hingewiesen worden wäre.

Die Tatsache, dass der Mitarbeiter bereits 25 Jahre für den Arbeitgeber gearbeitet hat, verändert nichts an der Entlassung. In seinem Brief vom 22. November 2017 hat das Bundesfinanzministerium (BMF) die offiziellen Sachbezüge für die Verpflegung der Mitarbeiter an jedem Arbeitstag kostenlos oder zu ermäßigten Preisen bekanntgemacht. Die gleichen Verordnungen der höchsten Steuerbehörden der Bundesländer vom 28. Februar 2018 enthalten die Fristen für die Abgabe von Meldungen für 2017 und Nachfristen.

In Frankreich wird auf die für den Einsatz von Arbeitnehmern in das Ausland vorgesehene Abgabe von 40 EUR (Anmeldegebühr) für den Zeitraum vom 1. Jänner 2018 gestrichen. Obwohl Garantien nach dem Wettbewerbsrecht unter gewissen Bedingungen erlaubt sind, ist diese Erklärung für den Konsumenten nahezu unbedeutend. Es ist für den Konsumenten nicht klar, wann der Angeklagte für einen Schaden aufkommt.

Erscheint beispielsweise nach nur 6-monatiger Laufzeit ein Riss auf dem Bildschirm, fällt es dem Konsumenten nicht leicht nachzuweisen, ob der Riss durch einen Defekt in der Anti-Scratch-Beschichtung verursacht wurde oder ob aufgrund der spezifischen Verwendungsweise des Konsumenten eine verkürzte Haltbarkeit als 12-monatig anzunehmen ist.

Die Beweismittel, die der Konsument bei der Feststellung eines Mangels geltend machen kann, sind daher sehr schwierig und führen unweigerlich zu einem Streit. TEASER: Die Werbung für ein Produkt mit einer Haltbarkeit von "bis zu 12 Monaten" kann für den Konsumenten verfälschen. Online-Händler dürfen seit dem 1. Juli 2018 keine weiteren Kosten mehr erheben, wenn der Kunde per SEPA Überweisung, SEPA Lastschrift oder mit bestimmten Karten wie Visa oder Mastercard bezahlen möchte.

Sollten für diese Zahlwege trotzdem Kosten anfallen, droht eine Mahnung. Darüber hinaus kann der Konsument die zu unrechtmäßig gezahlten Entgelte zurückfordern. Ebenso müssen die entsprechenden Kundendaten, FAQ´s, Gesetzestexte oder Ähnliches im Online-Shop geändert werden. Da auch hier für Online-Händler die Gefahr einer Verwarnung gegeben ist, wenn irgendwann auf der Shopbetreiber-Webseite noch ein Verweis auf Entgelte für die Zahlungsmethoden kostenlos angegeben wird.

den Online-Shop sorgfältig überprüfen, um frühzeitig geeignete Veränderungen durchführen zu können. Onlinehändler müssen daher unabhängig voneinander überlegen, ob sie den Weg der Sicherheit gehen und für die Zahlung über paypals zunächst keine weiteren Entgelte berechnen oder weiter berechnen, sondern auch ein entsprechend hohes Maß an Sicherheit in Kauf nehmen. TEASER: Seit dem 1. Juli 2018 dürfen Online-Händler für gewisse Zahlungsmethoden keine zusätzlichen Kosten mehr auferlegen.

Der Verkaufsvertrag selbst enthielt nur einen Verweis auf die Typbezeichnung Opel Adam. Das BGB gilt nicht für einen Einkaufsvertrag zwischen Unternehmern und Verbrauchern. Rechtlicher Kontakt: Steuerkontakt: