Filesharing Abmahnung Kosten

Die Kosten für Filesharing und Co.

Es wird von einer Warnsumme bei zukünftigen Verstößen, Filesharing und unberechtigtem Herunterladen von Nutzungsentgelten gesprochen. Die Kosten der Abmahnung wird der Rechtsanwalt in der Regel mit der beiliegenden Abrechnung durchsetzen. Jetzt kommt es darauf an, neben der Ordnungsmäßigkeit der Umstände auch die Höhe des Abmahnspesen und die Rechtsanwaltskosten fÃ?r die Abmahnung zu prÃ?fen.

Nachdem sich in jüngster Zeit die eine oder andere Firma darauf spezialisierte, als reiner Abmahnner und auch Abmahnabzocker aufzutreten, wurde die Obergrenze für die Warnsumme und damit die daraus entstehenden Anwaltskosten, mindestens welche das Copyright, die Abmahnung und die Kosten, die einer Schädigung folgten, begrenzt. Abhängig vom Rechtsgebiet, in dem das angebliche Vergehen verübt wurde, können jedoch sehr unterschiedliche Summen in die Unterlassungserklärung und die Kosten der Abmahnung aufgenommen werden.

Nach der Gesetzesnovelle vom 7. Juni 2013 soll die Summe der aus dem Filesharing entstehenden Warnsumme und deren Kosten zukünftig auf maximal 1000 EUR begrenzt werden. Bisher waren Beträge in der Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen und der daraus folgenden Abmahnung sowie deren Kosten zu verzeichnen, die oft im 5-stelligen Prozentbereich lagen.

Diese beschränkten Abmahnungskosten sind jedoch nach derzeitiger Rechtssprechung und Gesetzgebung noch nicht auf "alte Straftaten" - d.h. Rechtsverstöße und die daraus entstehenden Abmahnungskosten und etwaige Kappungen - anwendbar, die vor der Novellierung des Gesetzes erfolgten. Das Unterlassungsrecht mit all seinen Konsequenzen ist jedoch selbstverständlich gegeben und die Rechtsinhaber sind dementsprechend berechtigt, Verwarnungen zu senden.

Dies gilt für jede Urheberrechtsverletzung und die Kosten der Abmahnung sowie die Unterlassungshöhe. Selbst wenn unautorisierte Textstellen aus einem Werk z.B. im Netz vervielfältigt und verteilt wurden oder ein Foto, dessen Autor einer solchen Verwendung nicht ausdrücklich zustimmt, gedruckt oder quasi als solches genutzt wird, kann dies zu einer Abmahnung und einer Abmahnung führen, wenn es bekannt wird.

Eine Warnung vor Filesharing und Kosten ist jedoch wohl die hÃ?ufigste Konsequenz von Copyright-Verletzungen. Beinahe so oft wie Website-Betreiber in die Warnfalle für Urheberrechtsverstöße geraten, weil das Abdrucken nicht komplett ist. Der mahnende Konkurrent lacht sich gern in die Faust, wenn gemahnte Weblogs mit Erfolg gelöscht werden können.

Auch in diesem Umfeld gibt es oft Anwaltskanzleien, deren alleinige Aufgabenstellung darin besteht, die Kolleginnen und Kollegen zu warnen. Die Warnhinweise können kostspielig sein! Das Honorar des Rechtsanwalts ab einem Streitwert in Höhe von EUR 50000 wird nach dem Vergütungsschema (VV) des Gesetzes über die Rechtsanwaltsgebühren (RVG) wie nachfolgend dargestellt berechnet:

Das ist jedoch nur eine der Seiten der Münze für Warnungen wegen fehlender Prägung. Zum anderen können mangelnde Informationen im Aufdruck sowohl zu einer Abmahnung und zu Kosten als auch zu einem möglichen Verstoss im Sinn des Wettbewerbsrechts (UWG) und zu Schadensersatzansprüchen fÃ?hren. Infolgedessen fallen hier auch für verwarnte Website-Betreiber aufgrund einer diesbezüglichen Anfrage an.

Wird zu Recht gewarnt, kann davon ausgegangen werden, dass dieser Betrag doppelt fällig ist. Diese Kosten trägt auch der eigene Rechtsanwalt, sofern keine Rechtschutzversicherung abgeschlossen wird. Wie sich herausstellt, kann selbst eine vermeintlich kleine Sache viel kosten. Wird ein Mitarbeiter wegen Fehlverhalten am Arbeitsort verwarnt, werden die Kosten für Rechtsanwalt und Gerichte auf der Grundlage des Monatsgehalts des gemahnten Mitarbeiters errechnet.

Bei dem Streitwert wird durchschnittlich das Ein- bis Doppelte des monatlichen Bruttogehalts berücksichtigt. Es sind auch Abwandlungen nach oben oder nach unten mit einer Rate von 0,5 Löhnen vorstellbar, wenn z.B. der Unternehmer seine ökonomischen Zielsetzungen durch den Grund der Abmahnung besonders bedroht findet.

Muss der Antrag auf Streichung der Abmahnung aus den Personalunterlagen vor Gericht geltend gemacht werden, so gilt auch diese Berechnung des Streitwertes. Ein besonderes Merkmal der Arbeitsrechtsprechung ist, dass in erster Linie jede Seite ihre eigenen Kosten hat. Diese Kostenaufteilung sollte auch im Prozeßrisiko für Warnungen miteinbezogen werden. Die folgenden Prinzipien beziehen sich auf alle Formen von Verwarnungen und Unterlassungsschreiben und die damit verbundenen Kosten:

Da ist zunächst die Höhe, die ein Rechtsanwalt als Kosten für eine Abmahnung oder Verteidigung berechnet. Die Höhe dieser Gebühr richtet sich nach dem jeweiligen Betrag (siehe auch Hinweise Warnung Filesharing, Warnung im Arbeitsgesetz, Warnung Impressum). In allen genannten Fällen kann nicht davon ausgegangen werden, dass es zu einer Abwärtsabweichung von der Standardgebühr von 1,3 kommt.

Zum anderen ist jedoch strikt zu beachten, dass eine Begrenzung der Warnkosten und der Verstärkung für einen Verstoss nur für den ersten Fall gilt. Ist in einem Fall bereits eine Unterlassungsaufforderung erfolgt, erhöht sich der in der Unterlassungsverpflichtung genannte Betrag. Die Kosten für die Warnung. Bei zivilgerichtlichen Verfahren und der Erlangung einer einstweiligen Anordnung kann es darüber hinaus erforderlich sein, nicht nur die Kosten des eigenen Rechtsanwalts zu übernehmen, sondern auch die der anderen Partei, die eine Abmahnung ausgesprochen hat, sowie die Kosten des Gerichts.

Zusammengefasst ist zur Kostenhöhe in der Auslassungssumme noch einmal zu erklären, dass diese vom Rechtsanwalt absolut zu prüfen sind, bevor man eine Auslassungserklärung unterzeichnet und sich zum Abmahnobjekt einlässt. Fachkundige Unterstützung finden Sie bei den zuständigen Rechtsanwälten, insbesondere im Arbeits-, Urheber- und Internetrecht.