Abmahnung Cbh Rechtsanwälte

CBH: Designwarnungen von Louis Vuitton

Im Namen von Louise Vuitton Malletier Société Anonyme (Frankreich) warnt CBH Rechtsanwälte mehrere Vertragshändler vor Geschmacksmusterverletzungen. Diese beschuldigen die Kaufleute, durch den Handel mit Waren das Gebrauchsmuster von Ludwig Vuitton zu verletzen. Diese Warnungen sind mit beträchtlichen Zahlungsansprüchen verknüpft. Dies betrifft z.B. Anbieter, die identische oder sehr ähnliche Beutel aus der "Lockit"-Produktlinie von Ludwig Vuitton im Angebot haben.

Der Lockit ist als Geschmacksmuster für Louis Vuitton registriert und somit geschützte Marke. Worauf weist Louis Vuitton in der Warnung hin? - Rückerstattung von Warnkosten (berechnet auf Basis eines Objektwertes von EUR 150.000), - Rückerstattung von Prüfaufwand. Ist die Behauptung von Louis Vuitton gerechtfertigt? Gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung über das Geschmacksmuster räumt das registrierte Geschmacksmuster seinem Besitzer das alleinige Recht ein, es ohne seine Einwilligung zu nutzen und Dritte daran zu hindern, es zu verwenden.

Zur ausschließlichen Verwendung durch den Rechtsinhaber gehören vor allem die Fertigung, das Angebot, das Inverkehrbringen, die Ein- und Ausfuhr oder die Verwendung eines Produkts, in dem das Geschmacksmuster enthalten ist oder in dem es benutzt wird, oder der Erwerb des Produkts für die vorgenannten Zwecke. Wenn es sich bei den gemahnten Fällen um Verstöße gegen für Louis Vuitton geschützte Geschmacksmuster handeln sollte, kann Louis Vuitton vom Mahner Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadenersatz- und Abmahnungskosten einfordern.

Unabhängig davon setzen das Unterlassungsrecht und das Recht auf Ersatz der Mahnkosten kein Verschulden voraus; das gleiche trifft auf das Recht auf Auskunft zu. Was sollten Sie auf die Warnungen von Louis Vuitton antworten? Unter keinen Umständen sollten Sie die Warnung auslassen. Ist die Abmahnung zu Recht ergangen, kann es aufgrund der großen Streitigkeiten in Designfällen (in diesem Fall bis zu 150.000 Euro) zu kostspieligen Klagen kommen.

Deshalb sollten Sie auf die Warnung innerhalb der vorgegebenen Fristen antworten! Nachdem sie eine Warnung wegen Geschmacksmusterverletzungen erhalten haben, sind viele begeistert und nehmen oft das Telefon, um das Warnbüro davon zu überzeugen, dass sie " nichts mitbekommen haben. Es empfiehlt sich daher, einen auf Designrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu Rate zu ziehen, um herauszufinden, welche Erfolgschancen die Ablehnung der Abmahnung in Ihrem Falle hat.

Abschließend ist zu überprüfen, ob die erforderlichen Warnkosten sinnvoll sind. Auch wenn es sich bei den für Louis Vuitton urheberrechtlich bekannten Mustern um berühmte Muster handelt, kann ein Wert von 150.000 Euro nicht immer ausreichen. Sie können nach Rücksprache mit einem Rechtsanwalt in aller Stille darüber befinden, ob und in welchem Umfang Sie den Ansprüchen von Louis Vuitton entsprechen wollen oder ob Sie den Rechtsanwalt anweisen wollen, die Abmahnung abzulehnen oder auf jeden Falle die Abmahnungskosten zu reduzieren.

Ich werde in diesem Telefongespräch kurz die rechtliche Situation erläutern und mit Ihnen die weiteren Handlungsmöglichkeiten besprechen.

Dann können Sie in aller Freiheit bestimmen, ob wir weitere Schritte gegen Louis Vuitton Malletier Société Anonyme unternehmen sollen.