Widerspruch Zurücknehmen

? Widerruf eines Einspruchs - Verwaltungs-/Verfahrensrecht

Anführungsstrich von Georg van Einen: Das folgende Szenario: Ein Staatsbürger erhebt Einspruch gegen die Entscheidung einer Behörde. Die folgenden Punkte müssen abschließend geklärt werden: Ist der Widerruf eines Widerspruches über das Netz in Gestalt einer E-Mail zulässig und rechtsgültig geworden:getötet, oder muss der Widerruf auf dem Postweg geschehen?

Klicke in dieses Fenster, um es in voller Grösse zu sehen. Der Widerruf eines Widerspruches ist über das Web in elektronischer Post möglich. Zitieren von Georg van Einen: Fehlinformationen aus der Administration - die sich erst nach einigen wenigen Wochen zeigen - auf deren Grundlage der Staatsbürger:misstrauisch meint, er habe alle Angaben aus der Administration, die seiner Meinung nach einen Rückzug aussagekräftig und begründet erscheinen ließen:

Kann ein neuer Widerspruch eingelegt werden auch nach Fristablauf, so dass der Widerspruch dann wieder lebendig wird und gültig ist? Klicke in dieses Fenster, um es in voller Grösse zu sehen. Die Entscheidung, ob ein Widerspruch zurückgezogen wird, liegt prinzipiell bei der Beschwerdeführerin. Im Widerspruchsverfahren senden die zuständigen Stellen dem Beschwerdeführer in der Regel ein informelles Anschreiben mit Angabe der Sach- und Gesetzeslage, bevor sie einen Widerspruch einlegen.

Wenn der Widerspruch dann zurückgezogen wird, ist das Einspruchsverfahren damit prinzipiell zu Ende. Siehe z.B. hier (Seite 4 oben, erster Absatz): http://www.bundesverwaltungsgericht.de/media/archive/1927. pdf Hat die Beschwerdeführerin die Beschwerdeführerin nachweislich und verschuldet zum "Rücktritt" durch Auskünfte o.ä. veranlasst, können behördliche Haftungsansprüche berücksichtigt werden. Anführungsstrich von Georg van Einen: 3) Wenn in einer gleichen Sache - wie die des oben genannten Bürgers - die OVG und dann die OVG hinzugezogen wurden - von denen kein anderer Staatsbürger wei?

• Welche anderen Bürger, die ihren Einspruch bereits zurückgenommen haben oder noch zurückziehen wollen, weil sie der Meinung sind, über alle erforderlichen Angaben zu verfügen, sollten die zuständigen Behörden darüber informieren, dass in einer anderen, aber gleichen Angelegenheit eine andere Entscheidung getroffen wurde? - Lässt sich dieser zurückgezogene Widerspruch umkehren und damit wiederbeleben?

Klicke in dieses Fenster, um es in voller Grösse zu sehen. D. h., die Instanz handelt in der Regel nicht von Amtes wegen, d. h. sie benötigt mindestens einen entsprechenden Gesuch des Beschwerdeführers. Anführungsstrich von Georg van Einen: 5. ist die Regierung regressfähig? Klicke in dieses Fenster, um es in voller Grösse zu sehen.