U+C Rechtsanwälte Abmahnung Ignorieren

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Von U+C erinnert: 13 Tatsachen, die Sie wissen sollten - Digital

Die Rechtsanwaltskanzlei in Regensburg hat mehrere tausend Menschen vor der Verwendung von Videostreams gewarnt. Sie ist eine der grössten Warnwellen in Deutschland. Wie sind die Warnungen zu bewerten? Wozu eine Warnung? Im Falle einer Abmahnung wird ein Dritter auf eine - vermeintliche - Gesetzesübertretung hingewiesen und aufgefordert, diese nicht erneut zu verüben.

Nimmt die gemahnte Partei eine so genannte Abmahnung an und unterzeichnet sie, ist der Vorgang abgeschlossen. Der gemahnte Beteiligte hat in der Regel auch die Anwaltsgebühren zu erstatten. Nimmt der Beschwerdeführer nicht an, kann er vor dem Gerichtshof klagen und seine Forderungen dort geltend machen. Könnte jemand eine Warnung senden? Grundsätzlich kann jeder, der seine Rechte durch andere verletzen lässt, eine Verwarnung aussprechen.

Worum geht es bei der Warnwelle? Das Regensburger Anwaltsbüro für Rechtsberatung und Steuerberatung u. a. in Regensburg hat mehrere tausend Menschen vor der Benutzung der Internet-Plattform Rote Röhre gewarnt. Sie sollten daher eine Abmahnung vornehmen und 250 EUR an die Gesellschaft "The Archive" auszahlen. Somit wären auch die Warnungen der Rechtsanwälte der U+C nicht zu rechtfertigen.

Es gibt jedoch nach wie vor keine einheitlichen Rechtsprechungen oder gar höchste Gerichtsurteile. Wirken die Warnungen von U+C? Thomas Stadler, Rechtsanwalt aus Freising, ist beispielsweise der Meinung, dass die Warnungen allein wegen technischer Defekte ungültig sind. Woher hat die Anwaltskanzlei überhaupt die Anschriften der gemahnten Parteien? Bei Verstößen gegen das Urheberrecht - zum Beispiel in Filesharing-Netzwerken - kommt es immer wieder vor, dass Rechtsinhaber bei Gericht die Datenübergabe verlangen, um dann eine Verwarnung aussprechen zu können.

Aber das ist bei Videostreams wie im vorliegenden Beispiel ganz anders. Am gestrigen Tag erhielt ich von der Firma Úrmann + Kollegen eine Verwarnung per Post. Sie können eine Mahnung prinzipiell per Post, Telefax oder E-Mail versenden. Darf ich eine Warnung ignorieren? Im Prinzip sollten Sie Warnungen immer überprüfen (haben), um zu sehen, ob sie nicht gerechtfertigt sind.

Viele Anwälte neigen im derzeitigen Falle von Streaming-Warnungen dazu zu glauben, dass man nicht wirklich darauf eingehen muss - und vor allem nicht dafür bezahlen muss. Auch mit den wirklichen Warnungen von U + C ist das Ignorieren momentan eine gerechtfertigte Option", meint der Rechtsanwalt Udo Vetter in seinem Rechtsblog - nach einem Tag, bevor er eine ganz andere Ansicht hatte.

Wem die aktuelle Warnwelle der Kampagne der U+C nicht ausreicht, hat mehrere Möglichkeiten: Annahme Die Abmahnung und Zahlung ist eine mögliche Variante. Davon abraten jedoch nahezu alle Anwälte im konkreten Einzelfall. Die Behauptung unter Vorbehalt ablehnen, eine geänderte Unterlassungsverpflichtung für die weitere Entwicklung abzugeben und die anfallenden Gebühren nicht zu bezahlen, wäre eine weitere Option.

Dies ist jedoch nicht harmlos und kann später sehr kostspielig sein - oder trotzdem vor Gericht durchgehen. Sie können natürlich auch einer ungerechtfertigten Abmahnung Einspruch erheben. Und auch hier besteht die Möglichkeit, dass der Prozess vor dem Gerichtshof endet. Ignoriere auch die prinzipielle Gefährdung, dass U+C dann vor ein Gericht gehen könnte.

Empfehlenswert ist jedoch von vielen Anwälten: Aus meiner Sicht können die Warnungen übersehen werden, sagt beispielsweise Jochen Weißer, Anwalt und Anwalt beim Verbraucherdienst Bayern. "Nur in dem äußerst seltenen Falle, dass die Anwaltskanzlei U+C rechtliche Maßnahmen ergreift, gibt es einen Bedarf an Maßnahmen. "Muss ich haftbar gemacht werden, wenn meine Söhne und Töchter eine Straftat über meinen Internet-Zugang begehen?

So hat der BGH Ende 2012 festgestellt, dass für Gesetzesverstöße ihrer Söhne und Töchter keine Haftung besteht, wenn rechtswidrige Aktivitäten - zum Beispiel in Filesharing-Netzwerken - explizit unterlassen werden. Wie sieht die Anwaltskanzlei U+C selbst ihre Warnungen aus? Bisher stand uns die Anwaltskanzlei nicht zur Verfügung. Ist es möglich, eine strafrechtliche Beschwerde einzureichen, wenn ich in der Verwarnung eine strafbare Handlung erhalte?

"Heute haben wir beschlossen, gegen den Anwalt Daniel Sebastian aus Berlin und einen Angestellten der Firma IT-Guards AG strafrechtlich vorzugehen und den Datenschutzbeauftragten zu informieren", so die Anwaltskanzlei Werdermann/vonRüden auf Facebook. Es besteht der Verdacht eines Verstoßes gegen die Datenschutzbestimmungen hinter den Warnungen.