Werberecht

Eur. Werberecht ist kein klassisches Rechtsgebiet. Das" Werberecht" umfasst mehrere Rechtsgebiete.

Werberecht, Kartellrecht & Co. was bedeutet das schon?

Werberecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Co. Werberecht - was ist das? Handelt es sich beim Recht des Wettbewerbs nur um das so genannte Recht des unlauteren Wettbewerbs oder umfasst es nicht hauptsächlich das des Wettbewerbs? Diese Webseite gibt Ihnen einen ersten Einblick in diese Rechtsbereiche, vor allem aber ist es eine Form des juristischen Blogs von Matutis Lawyer über Risiken und gesetzliche Bestimmungen, die im weiteren Sinn mit Werberecht, Konkurrenzrecht, Marken- und Internetsrecht verbunden sind.

Der Begriff des Wettbewerbsrechts bezieht sich auf das Recht des Wettbewerbs und des Kartellrechts. Der faire Wettbewerbsrahmen ist vor allem im UWG ( "Gesetz gegen den unfairen Wettbewerb") verankert. Sie regelt vor allem die Fairness der Geschäftstätigkeit gegenüber Konsumenten und Wettbewerbern, aber auch den wettbewerbsrechtlichen Schutz vor Fälschung und irreführender oder vergleichender Werbung ein. Die Marktfreiheit an sich wird durch das Kartellgesetz geschützt; die wichtigsten Bestimmungen sind im GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) enthalten, das fast ausschließlich an das EUKartellrecht anlehnt.

Sie regelt vor allem das Kartellverbot (wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen) und den Missbrauch von marktbeherrschender Stellung. Das Werberecht kann als Teil des Wettbewerbsrechtes definiert werden, der sich mit der äußeren Darstellung eines Betriebes auseinandersetzt.

Rechtliche Grundlage für das Wettbewerbs- und damit auch das Werberecht ist das UWG und die dazugehörigen Sekundärgesetze (Heilmittelwerbegesetz, Preisauszeichnungsverordnung etc.). Es gibt in Deutschland nicht nur ein einziges Recht, das das ganze Werberecht zusammenfasst, sondern verschiedene Gesetze und Standards enthalten Vorschriften, die von Werbetreibenden beachtet werden müssen.

Beispielsweise gibt es gewisse Tabakwerbeverbote und Beschränkungen für die Bewerbung von Arzneimitteln und Lebensmitteln. Darüber hinaus enthalten die nationalen Gesetze (z.B. Presserecht) auch Standards, die bei der Präsentation von Werbemitteln berücksichtigt werden müssen. Zudem kann der deutsche Absatzmarkt nicht mehr europaunabhängig betrachtet werden, so dass bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Werbeaktion immer die Summe der anzuwendenden rechtlichen Vorschriften (Landesrecht, Bundesgesetz und Europarecht) berücksichtigt werden muss.

Um auf Nummer sicher zu gehen, empfiehlt sich die juristische Überprüfung jeder einzelnen Werbeaktion vor deren Druck.