Streitwertkatalog Arbeitsgericht

(zu finden im Internet unter den Suchbegriffen "Arbeitsrecht Streitwertkatalog").

Amtsgericht Düsseldorf:

Streitwertekatalog

Im Streitwertkatalog finden Sie eine Überblick über die Ermittlung des Streitwertes. Sie sieht sich vor dem Hintergrund der ausgeklammerten Berufung an das Bundesarbeitsgericht als Teil der Standardisierung und Berechenbarkeit der Streitwertermittlung und orientiert sich dabei an den für die Verwaltungs-, Finanz- und Gesellschaftsgerichtsbarkeit bereits vorhandenen Streitwerten. Dieser Wertekatalog wurde von einer Richterkommission verschiedener Bundesländer erarbeitet und hat keinen Anspruch darauf, dass er vollständig und verbindlich ist.

Für die bindende Bestimmung des im konkreten Fall geltenden Streitwerts ist ausschließlich das zuständige Amtsgericht zuständig.

Wertekatalog für die Arbeitsrechtsprechung - revidierte Version vom 05.04.2016

Die Wertekataloge für die Arbeitsrechtsprechung in der Version vom 09.07.2014 wurden von der Wertekommission, die sich aus Vorsitzenden der staatlichen Arbeitsgerichte zusammensetzt, aufbereitet. Präsidialkonferenz der Arbeitsgerichte in Nürnberg wurde die überarbeitete Version vom 5. April 2016 präsentiert und zur Publikation freigegeben. Das streitige Werteverzeichnis ist - nach seiner vorläufigen Bemerkung - unverbindlich.

Bei den Angaben im Katalog handelt es sich ausschließlich um prozessbezogene Angaben. Die BRAK hatte in ihrer Gutachten (Nr. 5/2016) die von der Streitwertkommission vorgesehenen Änderungen und Korrekturen am Katalog begrüsst. Schließlich ist die laufende Überprüfung des Kataloges und seine Adaption an die wirtschaftlichen und sozialen Änderungen im Streitfall für die Rechtsberufe von großer Bedeutung.

BRAK hat jedoch seine in seiner Meinung (Nr. 20/2013) zum Originalkatalog 2013 zum Ausdruck gebrachten Besorgnisse beibehalten.

Wertbestimmung

Das Honorar für Anwälte und die Gerichtskosten richten sich nach dem Wert des Verfahrensgegenstandes. Die gesetzlichen Regelungen dazu können dem Rechtsanwaltskostengesetz (GKG) und dem Anwaltsvergütungsgesetz (RVG) entnommen werden. Insbesondere ist zu beachten, dass der festgelegte Streitwert nicht der von der Vertragspartei zu zahlende Preis ist, sondern lediglich die Grundlage für die Berechnung der Provision.

Initiiert durch die von den Vorsitzenden der staatlichen Arbeitsgerichte gebildete Kommission wurde eine Liste der strittigen Werte erstellt und steht zum Ausdruck. Die Kommission hatte zum Zweck, eine Basis zu bilden, um die sehr unterschiedliche Rechtssprechung zu vereinheitlichen, zum Teil.