Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Rechtsanwalt Warner Berlin
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Erich Warner
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Die Rechtsanwältin meint, die Sache mit einem Schreiben regeln zu können, in dem sie dem Rechtsanwalt ihre Lage mitteilt. "Weil die Rechtsanwältin sich richtig anfühlt und nicht bezahlen will, geht sie vor den Richter und siegt. Die Anwaltskanzlei des Berliners Dr. Thomas Mann hat bereits massenhaft Verwarnungen verschickt' - und wahrscheinlich mehrere hunderttausend Euros an Verwarnungsgebühren erhalten.
Er hat in den vergangenen Wochen mehrere hundert Warnungen an eBay-Händler verschickt, so die Deutsche Industrie- und Handelskammer, der Dachverband aller Industrie- und Handelskammern in Deutschland. Immer nach dem selben Muster, wie Hildegard Reppelmund vom DIHK in Berlin erklärt: "Er warnt vor Fehlern in den Widerrufsbelehrungen bei e-bay.
"Die beiden eBay-Schuhverkäufer M. und A. Annett erhielten ebenfalls ein Warnschreiben von Dr. Mann. Er beklagte sich in ihrem Falle jedoch nicht über eine vermisste, sondern über eine fehlerhafte Sperranweisung. Besonders viel Arbeit hatten sich die beiden um alles richtig gemacht, wie uns Herr M. erzählt: "Bevor ich mein Geschäft begann, wurde ich immer clever.
Der Rechtsanwalt sagte auch, ja, das Justizamt hat dort etwas und es ist alles in Ordnung. "Maik M. hat - wie mehrere zehntausend andere eBay-Händler - die in der Verordnung über die Informationspflichten des Bürgerlichen Gesetzbuches vorgesehenen Widerrufsbelehrungen von der Website des Bundesministeriums der Justiz erhalten.
Aber es ist nicht ganz so leicht, erklärt Hildegard Reppelmund vom DIHK: "Das einzig Unsinnige ist, dass einige Gerichte diese Muster-Widerrufsbelehrung nicht für effektiv halten. Hildegard Reppelmund vom DIHK möchte auch die Ermittlerinnen und Ermittler befragen, ob sie in ihrem Wettkampf wirklich betroffen sind. Unabhängig davon, ob ein Käufer von einem Wettbewerber und nicht von OSCO nur wegen falscher Stornierungsanweisungen einkauft.
Die Maik M. vertreibt übergroße Baby-Schuhe und Annett A. Herrenschuhe. Der Rechtsanwalt Dr. Thomas Mann wird hinzugezogen. Im eBay-Forum unter der Anschrift "hertzbergtreff" werden Fachhändler recherchiert, die etwas gegen Mitbewerber vorhaben. Der Benutzername ist Dr. Thomas Mann. Darin sah das Heilbronner Landesgericht, dass der Rechtsanwalt nach Händlern suchte, für die er eine Mahnung zum Einzug von Honoraren versenden konnte.
Dies sei rechtswidrig und daher inakzeptabel. Aber der Prozess ist nur einer der wenigen, die Dr. Thomas Mann unterlegen hat. Weil es die Juristen in der Regel kaum interessieren wird, ob Abmahnjuristen das Recht mißbrauchen, erläutert uns der Stuttgart Rechtsanwalt Frank Vießmann. In Hamburg war ich in einem solchen Zustand, dass die Abgeordnetenkammer offen zugegeben hat, dass sie nicht alle unsere Äußerungen zur Kenntnis nahm, weil sie die Schriften nicht durchgelesen hatte.
"Für die eBay-Händlerin Annett A. ist klar: "Für mich sind nicht nur die Gesetzesgeber und Rechtsanwälte wie Dr. Mann verantwortlich, sondern auch die Juristen, die sich weigerten zu sehen, was da draussen los ist. Dies wird mit der Flut von Klagen und der gegensätzlichen Rechtsprechung nicht bewerkstelligt.
Aber das ist ohne einen Rechtsanwalt mit Spezialwissen kaum möglich. Daher ist es an der Zeit, dass Gerichten und Gesetzgebern der Mißbrauch von einem ursprünglichen gutgläubigen Recht ein Ende bereitet wird. P.S.: Nach unseren Untersuchungen hat das Bundesministerium der Justiz zugestimmt, die falschen Widerrufsbelehrungen zu revidieren.