Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Räumungsklage ohne Kündigung
Räumungsklage ohne VorankündigungHallo, mein Freund war letztes Jahr für ein paar Monaten ohne Arbeit, also haben wir nach Absprache mit den Besitzern 7 Monaten keine Mieten bezahlt.
Hallo, mein Freund war letztes Jahr für ein paar Monaten ohne Arbeit, also haben wir nach Absprache mit den Besitzern 7 Monaten keine Mieten bezahlt. Wir haben die Pacht wie gewohnt für ein Jahr bezahlt, aber die Repatriierung der ausstehenden Summen ist noch weit entfernt. Ohne Vorankündigung ( "sie will nicht, dass wir ausziehen") hat sie auf sein Verlangen hin eine Räumungsklage erhoben mit der BegrÃ?ndung, dass es ihr Leid tut, aber sie braucht Geld, und wenn wir das dann jetzt auszahlen, ist alles wieder in Ordnung und wir "lieben" uns gegenseitig.
Jetzt meine Frage: Muss nicht beendet werden, bevor eine Räumungsklage einreichen kann? Da sie kein Öl und kein Öl hat, hat sie alle Mieter 3 Partys, die Heizungen und das warme Wasser abgeschaltet und die Leute sagten " DIE (WIR) haben bei uns Verbindlichkeiten, deshalb kann ich kein Öl kaufen" Wie gesagt, derzeit sind alle Mietpreise bezahlt, wir haben sie und auch der Nachbarn hat ihr bereits die Mietpreise für den nächsten Monate im Voraus geboten, damit sie ihr wenigstens etwas Öl spendieren kann.
Sie will nicht, denn ihr Mann braucht das nötige Kapital, um die Disposition aufzulösen.
Was sind die häufigste Ursache für eine Räumungsklage?
Ist eine Räumungsklage für einen Bewohner von Bedeutung, bedeutet dies nicht zwangsläufig eine Ausweisung. Kaum eine weniger angenehme Ueberraschung fuer einen Paechter als ein Schreiben des Landgerichts, in dem er zur Tagescharter fuer die Raeumung seiner Ferienwohnung eingeladen wird. Die Räumungsklage ist gewissermaßen der hölzerne Hammer einer Wohnungsanzeige, "dies kann auch ohne Vorankündigung geschehen, sie wird als Erinnerung und Kündigung zugleich betrachtet", erklärt Walter Rosifka, Wohnexperte bei der AOK.
Es liegt im freien Ermessen des Vermieters, ob er auf eine "normale" Kündigung oder eine Räumungsklage zurückgreift, "sofern er dies auch vor dem Gericht rechtfertigen kann". Was sind die wichtigsten Ursachen für eine Räumungsklage? Der weitaus haeufigste Umstand ist nach Ansicht der Wohnungs- und Mietrechts-Expertin Olivia Eliasz ein bedingter Mietrueckstand, wovon in der Praxis meist ein Rueckstand von mehr als zwei Monate ausreicht.
AK-Experte Rosifka warnt: "Auch wenn nur ein Teil der Mieten einbehalten wird, z.B. wenn Sie denken, dass Sie eine Mietreduzierung aufgrund von Wohnungsmangel geltend machen können, muss mit einer Räumungsklage zu rechnen sein. "Ähnliches ist zu befürchten, wenn der Nutzer seine Wohneinheit wesentlich ungünstiger nutzt, d.h. schädigt.
Eine dritte ist banal: Der (befristete) Pachtvertrag ist ausgelaufen, aber der Pächter trifft keine Vorkehrungen zum Auszug. Wie ist das Verfahren für eine Räumungsklage? Sofern der Hauswirt der Ansicht ist, dass die Bedingungen dafür erfüllt sind, kann er die entsprechenden Klagen vor dem jeweils sachlich kompetenten Landgericht erheben. Dieser schickt dem Pächter dann die Räumungsklage zusammen mit einer Einladung zur Vorbereitung der Tagescharta.
Treten an diesem Tag sowohl der Eigentümer als auch der Pächter auf - beide Seiten können sich auch durch einen Anwalt repräsentieren - wird ein Zivilverfahren durchlaufen. Die Existenz der Klagegründe muss der Hauswirt nachweisen. Elisabeth Eliasz rät den betreffenden Pächtern, geeignete Dokumente für die Anhörung zu erstellen, die ihre eigene Position nachweisen und/oder die Name und Anschrift potentieller ZeugInnen offen legen, die ihre Ansicht über den Sachverhalt gegenüber dem Richter bekräftigen können.
Doch die Anwältin berichtete von ihrer Erfahrungen, dass die betreffenden Pächter die Vorladung oft ignorierten und nicht an der Versammlung teilnahmen. Doch das kann tödliche Konsequenzen haben, mahnt sie: "In einem solchen Falle kann der Hausherr oder sein gesetzlicher Stellvertreter ein Versäumnisurteil erwirken. Wenn dies rechtsverbindlich wird, ist es ein Vollstreckungstitel, der es dem Eigentümer ermöglicht, eine Räumungsvollstreckung zu erwirken.
Der Sachverständige Eliasz rät, bei Eingang einer Räumungsklage sofort ein Beratungsgespräch mit dem Hausherrn einzuleiten, da ein Rechtsstreit immer mit hohen Gerichtskosten einhergeht. So könnte zum Beispiel eine gemeinsame Honorarvereinbarung zustandekommen. Aber vor allem empfehlen die Herren Dr. med. Rosifka und Dr. Eliasz, bei Zahlungsverzug den Restbetrag so rasch wie möglich zu erstatten.
Die Räumungsklage kann damit abgewiesen werden, sofern der Mieter nicht grob fahrlässig gehandelt hat, erklärt Eliasz. "Daher ist es ratsam, die Zahlungsrückstände im Vorbereitungsgesetz angemessen zu begründen", so Rosizka weiter. Welche durch eine Räumungsklage entstehenden anfallenden Gebühren kann eine betroffene Person tragen? Im Falle einer Räumungsklage entstehen pauschale Gebühren nach dem Gerichtskostengesetz (GGG) sowie etwaige Anwaltsgebühren.
Nach Angaben von Eliasz ist zurzeit mit einer Gerichtskostenpauschale von rund 100 EUR zu rechnen. 2. Jedenfalls ist dies bereits für die Vorbereitungsagenda anhängig. Selbst wenn die Aktion wegen der fehlenden Bruttoverschuldung und der Zahlung der ausstehenden Miete abgelehnt wird, muss dieser Beitrag vom Täter der Verhandlungen, d.h. vom Pächter, erstattet werden.
Kostenlos kommt der Pächter nur heraus, wenn die Reklamation nicht begründet ist. "Wenn die Räumungsklage bewilligt wird, dann wird die gängige Vorgehensweise angewendet: 5 Kann eine Räumungsklage auch verschoben werden? Eine Aufschiebung der Räumung kann z.B. bei unmittelbarer Gefahr der Wohnungslosigkeit oder bei besonderer Berücksichtigung von Ursachen erreicht werden. "Aber die Verspätung muss für den Hausherrn vernünftig sein", sagt Eliasz.
Für Mietobjekte, die nicht dem Entlassungsschutz nach dem Mietsrechtsgesetz (MRG) unterstehen, gibt es keinen Aufschub. 2.