Marken Patentamt

Warenzeichen > Warenzeichen & Service > Ähnlichkeitsrecherche

Überprüfen Sie, ob Sie frühere Schutzrechte verletzen oder ob Ihre Schutzmarke von anderen Personen missbraucht wird. Wir recherchieren identische und eventuell verwirrende alte Marken und überprüfen sie: Ein Recherchenbericht in elektronischem Format (PDF-Dokument) mit allen vorgefundenen identischen und vergleichbaren Marken wird Ihnen zugesandt. Nebst dem Text und der Darstellung der Hits findet man auch die entsprechenden Waren- und Dienstleistungskategorien, die Angabe der Markenart, der Register- und Anmeldenummern (verknüpft mit den entsprechenden Registern) sowie die Bezeichnung und Adresse der Inhaber.

Welche Informationen benötigen wir von Ihnen für die Nachforschungen? Unsere Experten benötigen für die Suche folgende Informationen zu Ihrer Marke: Wie rasch erhalten Sie das Resultat? Eine 24-stündige Ähnlichkeitsrecherche für 5 Kategorien kosten 105 , für jede weitere Klasse oder einen Teil davon werden 25 Euro berechnet.

Warenzeichen > Warenzeichen und Markennamen des Österreichischen Patentamts

Zeichen, die es ermöglichen, Waren und Leistungen zu unterscheiden. Inhalt: Sie können eine Handelsmarke im In- und Ausland verteidigen. Sicherung der Eigenschaften Ihrer Waren und Leistungen in Österreich. Schutzvorkehrungen für die Eigenschaften Ihrer Waren und Leistungen in der EU und in mehr als 90 Staaten der Welt. Deren Rechte und deren Möglichkeit mit Warenzeichenschutz.

Sie als Markeninhaber haben sowohl Rechte als auch Verpflichtungen. Marker können später verlängert oder verändert werden. Brands können für immer existieren. Sie müssen den Versicherungsschutz jedoch alle zehn Jahre ausweiten. Du benutzt ein Firmenlogo oder ein Schild, um für Deine Artikel und Leistungen zu werben und möchtest sichergehen, dass Deine Kreationen Dein Besitz bleiben?

Sichern Sie Ihre Marken. Auf dieser Website werden sogenannte sog. Cookie's verwendet, um das Erlebnis für unsere Kunden zu verbessern. Durch die weitere Navigation auf dieser Website stimmen Sie der Nutzung von Plätzchen zu und beachten unsere Datenschutzerklärung.

Brands > Marken & Service > Nationale Marken

Diese Vorgehensweise findet nur statt, wenn Sie eine offizielle Ähnlichkeitssuche in der Anwendung angeordnet haben. Bei der Ähnlichkeitssuche handelt es sich um eine Liste identischer oder eventuell verwirrend ähnlich gearteter, bereits eingetragener Marken. Sie dienen als Grundlage für die Entscheidung, ob Sie die Markenanmeldung beibehalten oder - angesichts der Existenz von älteren vergleichbaren Marken Dritter - besser zurücknehmen sollten.

Eigentümer einer für ähnliche Waren oder Leistungen eingetragenen Handelsmarke, die älter, gleich oder verwirrend ähnlich sind, können gegen Ihre Handelsmarke klagen, wenn sie der Meinung sind, dass Ihre neue Eintragung ihre gewerblichen Schutzrechte berührt. Ein Einspruch oder Antrag auf Löschung können Sie beim österreichischen Patentamt einreichen und eine zivilrechtliche Klage (z.B. auf einstweilige Verfügung, Schadensersatz, etc.) vor dem Oberlandesgericht Wien einreichen.

Die Klage erhebung ist jedoch ebenso Ihre Sache wie die des Antragsverfahrens, ob Sie Ihren Antrag auf der Grundlage des Resultats des Gleichheitsprotokolls fortsetzen wollen oder nicht. Im Anmeldungsverfahren wird NICHT entschieden, ob gleiche oder verwirrend ähnliche Marken vorlagen. Die bloße Tatsache, dass solche Voreintragungen vorliegen, ist kein Hindernis für die Eintragung Ihrer Warenzeichen.

In vielen Fällen können Eigentümer von verwechselbaren Marken koexistieren, Abgrenzungsverträge, Lizenzvereinbarungen etc. abschließen. Damit vor der Hinterlegung festgestellt werden kann, welche Marken gleich oder ähnlich sind, kann eine Ähnlichkeitssuche außerhalb eines Anmeldungsverfahrens durchgeführt werden. Der Einsendeschluss für die Weiterführung des Antragsverfahrens liegt bei einem Monat ab Lieferung des Gleichheitsprotokolls und kann problemlos verschoben werden.

VORSICHT: Für Fast-Track-Anwendungen kann keine Ähnlichkeitssuche angefordert werden.