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Gesetzliche Ruhezeiten Arbeit
Regelmäßige Ruhezeiten ArbeitArbeitspausen Ruhepausen Erholungspausen
Zur Arbeitssicherheit gehört natürlich auch die Fragestellung, welche Ruhe-, Erholungs- und Genesungszeiten dem Mitarbeiter zukommen. 4 Schiedsgerichtsbarkeit schreibt vor, dass nach mehr als 6 Arbeitsstunden eine Pause von einer Halbstunde zu machen ist. Dieser kann durch zwei Unterbrechungen von je einer Viertelstunde abgelöst werden. Pausenzeiten zählt nicht während der Arbeitszeiten.
Deshalb ist Beschäftigte in diesem Zeitraum von allen Tätigkeiten des Auftraggebers freizugeben. Die Art und Weise, wie die Unterbrechungen gemacht werden, ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Die Pausenzeit steht jedoch unter dem Vorbehalt der Mitbestimmung des Betriebsrats. 29 Arbeitstättenverordnung sieht vor, dass in Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten ein leicht zugänglicher Aufenthaltsraum zur Verfügung zu stellen ist.
Im Schicht- und Transportbetrieb kann die gesamte Pausendauer in "kurze Unterbrechungen von vertretbarer Dauer" unterteilt werden, Â 7 Abs. 1 Nr. 2 ARZG. Dies bricht zählen nach der allgemeinen Meinung zur Arbeitszeiten und ist entsprechend an vergüten zu richten. 5 Abs. 1 ArbZG sieht vor, dass die Mitarbeiter nach Abschluss der Arbeiten eine kontinuierliche Ruhepause von mind. 11h einlegen.
Ausnahmen gibt es im Verkehr und Gaststättengewerbe: Hier kann die Ruhepause in einigen Bandbreiten auf 10 Std. verkürzt werden, wenn innerhalb eines Monats oder von vier Wochen nach einer entsprechenden Gaststättengewerbe der Ruhezeiten ein Schadensersatz erstellt wird. Eine weitere Ausnahmeregelung zu  7 Abs. 1 Nr. 3 ARZG lässt: Im Kollektivvertrag kann eine VerkÃ?rzung der Ruhezeiten auf 9 Std. und eine EntschÃ?digung innerhalb einer zu bestimmenden Frist beschlossen werden.
Rechtliche Provisionsregelungen für zusätzliche Freizeit und Bedürfniszeiten do not exist. Für Akkord- und Fließbandarbeit der Tarifvertrag II für plant die Metallbranche Nordwürttemberg Nordbaden, dass die Mitarbeiter pro Stunde eine Genesungszeit von 5 min und eine persönliche Bedürfniszeit von 3 min berechtigt ist. Ã?ig zu den Arbeitspausen des Schiedsgerichts und werden wie die Zeit vergütet.
Tagesruhezeit
Unter täglicher Ruhepause versteht man die Zeit, die dem Mitarbeiter zwischen Arbeitsende und dem nächstfolgenden Arbeitsantritt für seinen Privatgebrauch ohne Einschränkungen zur freien Nutzung zur Verfügung steht. Dem Mitarbeiter muss nach Ablauf der täglichen Arbeitszeiten eine kontinuierliche Ruhepause von mind. elf Arbeitsstunden gewährt werden. Beispiel: Die Arbeitszeiten des Mitarbeiters enden um 21.00 Uhr. Die Wiederbeschäftigung des Mitarbeiters ist erst am Folgetag bis 8 Uhr möglich.
Durch den Tarifvertrag kann die ungestörte Ruhepause auf mind. 8 Std. reduziert werden. In den Tarifverträgen für das Hotel- und Gaststättengewerbe ist eine Reduzierung der Tagesruhezeit auf 10 Std. vorgesehen. Diese Kürzungen der Ruhezeiten werden innerhalb der folgenden 10 Tage durch eine angemessene Ausweitung einer weiteren tages- oder wochenweisen Ruheperiode ausgeglichen. Beispiel: Die Restzeit eines Mitarbeiters zwischen zwei Werktagen wird aufgrund hoher Arbeitsbelastung und mehrerer Krankheitstage auf 10 Arbeitsstunden reduziert (tariflich zulässig).
Nach 3 Tagen wird die reguläre Erholungszeit des Mitarbeiters von 11 auf 12 Std. umgestellt. Ein Abbau auf weniger als 10 Std. ist nur möglich, wenn der Tarifvertrag weitere Massnahmen zur Wiedereingliederung der Mitarbeiter vorgibt. Das Arbeitsstundengesetz sieht für Arbeiter, die mit bestimmten Fahrzeugen (Lastkraftwagen oder Bussen) fahren, Sonderregelungen für die tägliche Ruhepause vor, die von dieser Regel abweichen.
Jedoch kann der Tarifvertrag auch eine Kürzung einschließlich der Vergütung für diese Mitarbeiter in bestimmten Bereichen vorsehen. Ist ein Mitarbeiter auf Geschäftsreise, kann die Tagesruhezeit während der Reiseperiode ermäßigt werden. Die Fahrzeit ist die Fahrzeit, d.h. die Fahrzeit mit der Bahn oder die Flugdauer, während der ein Mitarbeiter keine Arbeit verrichtet.
Bei ausreichenden Freizeitmöglichkeiten während der Reise kann die Tagesruhezeit uneingeschränkt gekürzt werden. Im Tarifvertrag kann festgelegt werden, in welchen Bereichen genügend Freizeitmöglichkeiten vorhanden sind. Andernfalls wird im jeweiligen Fall geprüft, ob während der Reise genügend Freizeitmöglichkeiten vorhanden waren. Beispiel: Ein Mitarbeiter befindet sich im schlafenden Auto auf einer Geschäftsreise zu einer Fachmesse.
Die Erholung ist ausreichend und daher ist es nicht notwendig, die Ruhezeiten einzuhalten. Bei unzureichenden Freizeitmöglichkeiten während der Reise kann die Tagesruhezeit tarifvertraglich auf 8 Std. reduziert werden. Prüfen Sie im Tarifvertrag Ihrer Industrie, ob er eine Reduzierung der Ruhezeiten bei fehlenden Freizeitmöglichkeiten während einer Reise vorgibt.
Andernfalls ist eine Kürzung der Ruhezeiten nicht zulässig! Beispiel: Ein Mitarbeiter hat auf einer Geschäftsreise zu einer Fachmesse keinen festen Sitzplatz in seinem Schlaf- oder Schlaflok. Die Kürzung der Ruhezeiten ist nur möglich, wenn der geltende Tarifvertrag dies vorgibt. Wird trotz der tariflich zulässigen Reduzierung der geforderten Tagesruhezeit von 8 Std. am folgenden Werktag später als mit dem Mitarbeiter abgestimmt begonnen, so wird die Zeit zwischen dem geplanten und dem tatsächlich erfolgten Arbeitsantritt auf die Arbeitsleistung angerechnet.
Ungeachtet dessen, ob es während der Reisesaison Freizeitmöglichkeiten gibt oder nicht, sind Ermäßigungen in der Ruhepause nur zwei Mal pro Woche möglich.