Filesharing Illegal

File-Sharing und Streaming": Rechtsanwalt erläutert, was zulässig ist und was nicht.

File-Sharing und Streaming sind seit Jahren eine legale Gratwanderung. Einfach ausgedrückt ist File Sharing die direkte Verteilung von Daten über das Intranet. Bei der Dateifreigabe werden die Daten von einem anderen PC ausgelesen. Gleichzeitig können andere Benutzer von ihrem eigenen PC aus auf die Daten zugreifen. Zum einen ist weder der Austausch von Daten über das Netz noch die Nutzung der erforderlichen Programme zu unterlassen.

Tauschbörsen sind daher keinesfalls grundlegend illegal. Nur wenn es sich um ein kopiergeschütztes Produkt handele, sei die Reproduktion und Verwendung ohne die Einwilligung des Urhebers illegal. Urherberrechtlich geschützte Werke sind beispielsweise Musik, Audiobücher, Spielfilme, Serien, Video-Spiele, E-Books, sowie gewerbliche Softwares. Im Falle einer rechtswidrigen Dateifreigabe wird dann nicht das Downloaden, sondern das Angebot von Urheberrechten im Filesharing-Dienst gewarnt.

Allerdings sind sich viele Anwender ihrer Verantwortung oft nicht bewußt, da sie nicht wissen, daß sie beim Herunterladen auch der Provider der meisten File-Sharing-Dienste werden. Jegliche Weitergabe - vor allem das (oft unbewusste) Angebot, diese kopiergeschützten Arbeiten über Filesharing-Netzwerke oder ähnliches herunterzuladen, ist trotzdem illegal und wird von den Rechteinhabern nach wie vor mit massiven Warnungen belegt.

Abhängig vom Einzelfall müssen Sie nicht einmal selbst etwas illegal herunterladen. Sie als Besitzer einer Internetverbindung können für andere Menschen, die Zugang hatten, selbst haftbar gemacht werden. Auch der BGH hat im Feb. 2018 festgestellt, dass auch Einzelaktenfragmente, die an sich noch keine ausführbare und verbrauchbare Fassung des betreffenden Titel enthielten, bereits eine Verantwortlichkeit des Abonnenten begründen, da alle Benutzer eines Tauschbörsenprogramms als Mitschuldiger für Urheberrechtsverstöße mitverantwortlich sind.

Sind Streams jetzt illegal? Nach dem Rechtsgutachten der deutschen Justizbehörden und Gerichten war reines Streamen bis zu einem Gerichtsurteil des EuGH im vergangenen Jahr für die Benutzer harmlos, auch wenn die Streamingangebote ohne Einwilligung der Rechtsinhaber im Internet verfügbar sind. Während des Streamings werden Caches im so genannten Browser-Cache und im Hauptspeicher des Benutzers gespeichert.

In den meisten Fällen geht es dabei auch um die Reproduktion eines Urheberrechts. Bis dahin galt dies in Deutschland jedoch nur als eine vorübergehende technische Verdoppelung, die nach 44a Urheberrechtsgesetz (UrhG) Vorrang hatte. Der EuGH entschied, dass die Betrachtung eines Stroms aus einer offenbar illegalen Quellen auf einem sogenannten "Film-Player", einem fremden Streaming-Player, nicht unter die oben genannte Ausnahme fällt (Art. v. 26.04. 2017, Rechtssache C-527/15 - Filmspeler).

Weil es nicht der einzige Grund des Baches ist, eine legale Verwendung eines Werks zu ermoeglichen. Grundsätzlich gehen die Juroren davon aus, dass sich Benutzer immer dann illegal benehmen, wenn ihnen die Illegalität des verteilten Stroms bekannt war oder hätte bekannt sein müssen. Dies sollte jedoch immer dann der Fall sein, wenn die aktuellen Spielfilme und Reihen per Streaming (z.B. über das Internet ) aufbereitet werden.

Auf YouTube können die Benutzer dagegen davon ausgehen, dass der Inhalt dort legal veröffentlicht wurde. Nichtsdestotrotz ist eine neue Welle von Warnungen nicht zu fürchten. Erstens ist es in reinem Streaming-Portal technologisch schwerer, die IP-Adresse zu verfolgen als im File-Sharing. Im Gegensatz zu File-Sharing-Verfahren sollten die Anforderungen selbst jedoch beherrschbar sein, da keine Ströme neu verteilt, sondern nur verbraucht werden.