Abmahnung Formular

Funktionsweise einer Warnung

Eine Verwarnung ist im Prinzip eine förmliche Bitte, in deren Zusammenhang eine andere Partei erklären muss, dass sie in der Zukunft ein gewisses Benehmen ablehnen oder an den Tag legen soll. Mahnungen können im Prinzip in jedem Vertragsverhältnis und in jedem Gebiet verwendet werden, in dem einstweilige Verfügungsansprüche durchsetzbar sind.

Im Immaterialgüterrecht, insbesondere im Arbeits-, Urheber- und Kartellrecht, sind Warnungen jedoch am wichtigsten. Im Kartellrecht zum Beispiel werden fast 95 % aller Zuwiderhandlungen in einem Mahnverfahren behandelt, und die Eigentümer warnen die Mieter oft vor einer Beendigung durch einen Anwalt, der die Vertragsvereinbarungen verletzt hat.

Gleiches trifft auf das Arbeitsgesetz zu, wo bis auf wenige Ausnahmen zumindest eine Abmahnung zur fristlosen oder fristlosen Beendigung aus wichtigen Gründen erforderlich ist. Das Mahnschreiben der Anwälte, das in Österreich als Abmahnung bekannt ist, hat im Grunde zwei Grundfunktionen: Einerseits macht er den Mahner auf ein vertraglich unvereinbares oder gegen seine Rechte und Belange verstoßendes Handeln aufmerksam.

Die warnende Person macht daher deutlich, wie und in welcher Weise die warnende Person gegen Verträge oder Rechte verstößt und bittet sie um Unterlassung. Andererseits ist die Warnung ein Mittel, um Streitfälle kosteneffizient, direkt und ohne Einschaltung eines Gerichtes beizutreiben. Mit einer Abmahnung kann der Verwarnende also eine unverzügliche Erkennung der Unterlassungsverpflichtung erlangen.

Abhängig vom Gebiet kann es Abweichungen hinsichtlich der formellen Voraussetzungen für eine effektive Abmahnung durch eine Anwaltskanzlei gibt. Generell müssen die Warnhinweise jedoch folgende Punkte enthalten, um ihre Wirkung zu gewährleisten: I) Der Warnhinweis muss das gemahnte Missverhalten nachweisen. Dies erfordert genaue Informationen über das beanstandete Vorgehen, gegebenenfalls mit Angabe des Datums und der Zeit, der betroffenen Person und der Beweise oder Zeitzeugen.

Wenn es sich um eine Abmahnung eines Mietvertragspartners oder Mitarbeiters handele, könne derjenige, der die Abmahnung ausspricht, mit einer Abmahnung gedroht werden, wenn sich das Missverhalten wiederhole. Bei einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist in der Regel eine Abmahnung erforderlich und es werden Geldbußen festgelegt. Die warnende Person muss sich vergewissern, dass die Warnung beim gemahnten Teilnehmer eingegangen ist.

Deshalb wird oft eine Verwarnung höchstpersönlich, z.T. vor Augenzeugen oder durch Einzelscheiben abgegeben. Zusätzlich beinhaltet eine Warnung oft eine eingebaute Eingangsbestätigung, die die zu warnende Personen unterschreiben. Liebe Dame (Name), lieber Mann (Name), am (Datum) haben Sie (genaue Bezeichnung des gemahnten Fehlverhaltens). Sie haben durch Ihr Handeln gegen die vertraglich festgelegten Verpflichtungen/anwendbares Recht verstossen.

Ich kann und will ein solches Vorgehen nicht hinnehmen und warne deshalb. Von einem solchen Vorgehen rufe ich Sie auf. Ich habe die Warnung vor (Datum) am (Datum) mit freundlichem Gruß erhalten und zur Kenntnis genommen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis. b)