Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Urheberrechtsverletzung Foto
Copyright-Verletzung FotoHäufig FAQ to photo warnings - Janke + Schult Law Office GmbH & Co.
Im Folgenden möchten wir Ihnen einige Fragestellungen erläutern, die sich ergeben können, wenn Sie eine Warnung vor unbefugter oder unbefugter Verwendung von Bildern Dritter erhalten. Generelle Anfragen zu Foto- und Bildrechten hier. Selbst wenn das Mittel der Warnung einen negativen Leumund hat, muss doch einmal gesagt werden, dass es prinzipiell ein gutes Ergebnis verfolgt:
Der Geschädigte sollte nicht auch die Durchsetzungskosten seiner Rechte übernehmen, so dass der ermahnte Verletzer immer die Anwaltskosten zu übernehmen hat. Alle Warnungen, ob wettbewerbsrechtlich, markenrechtlich oder schutzrechtlich, können vom Verletzten wie folgt eingefordert werden: 1.
Ja, jedes Foto ist durch das Urheberrecht geschÃ?tzt. Aus diesem Grund sind auch Funktionsfotos, Objektfotos und professionelle Architekturfotos durch das Urheberrecht geschÃ?tzt. Somit ist alles, was nicht "blind fotografiert" wurde, schutzwürdig, sofern es sich um ein aussagekräftiges Foto handelte. Die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung eines Fotos, d.h. die Veröffentlichung im Netz, bedarf der vorherigen (!) Genehmigung des Urheberrechts.
Die Nutzungshandlungen sind zunächst dem Autor exklusiv reserviert, so dass er die Gelegenheit hat, eine entsprechende Vergütung für sein Schaffen zu erwirken. Zusätzlich zu Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen können Ansprüche gegen denjenigen geltend gemacht werden, der gemahnt wurde, Informationen darüber zu geben, woher er das Fotomaterial hat und in welchem Ausmaß er es bisher verwendet hat.
Näheres zum Auskunftsrecht erfahren Sie in unserem Artikel: Auskunftsrecht bei Verstößen gegen das Urheberrecht. Die Person, die die Rechte an dem jeweiligen Foto besitzt, ist prinzipiell zur Verwarnung ermächtigt. Dies ist in der Regel der Photograph als Autor des Fotos selbst oder die Bildagentur, für die er arbeitet. Jetzt kann jeder sagen, dass das Foto von ihm ist und somit lustig Warnung Kosten sammeln.
Wenn die strittige Zulassung absolut sicher ist und es sich um einen sehr wenigen (!) Fehlerfall der Verwarnung handele, könne die Autorschaft des Verwarners (und damit die Rechtsverletzung) angefochten werden. Es ist jedoch zu beachten, dass im Zweifelsfall der Nachweis der Autorenschaft vor dem Gericht erbracht werden muss.
Wie wird die Autorschaft eines Fotos nachgewiesen? Der Urhebernachweis eines Fotos wird immer durch Einsendung des hochauflösenden Bilds oder der Fotodatei erbracht. Es wird davon ausgegangen, dass nur der Autor oder der Eigentümer das ausschließliche Nutzungsrecht an der höheren Bildauflösung einer Einspielung hat.
Zusätzlich kann mit einer Bildbearbeitungssoftware festgestellt werden, ob die Vorlage und das Bild ein und dasselbe Foto sind. Es sollte vor diesem Hintergrund nicht wirklich einer großen Erklärung bedarf, dass es nicht möglich ist, die Autorenschaft allein durch Anbringung des eigenen Namens oder eines Copyright-Vermerks auf einem anderen Foto nachzuweisen.
Die Entfernung einer ausländischen Urheberrechtsmarke kann einerseits die Höhe des Schadenersatzes erhöhen und im geschäftlichen Bereich einen so genannten Ruhm ausländischer Rechte und damit eine Verletzung des Wettbewerbsrechts darstellen. Für Schäden, die durch die unberechtigte Verwendung der Bilder entstehen, ist der Verletzer gemäß 97 Abs. 1 UrhG zum Schadensersatz verpflichtet. 2.
Weil der Mahner die Aufnahmen nicht selbst gemacht hat, hätte er leicht feststellen können, dass er nicht berechtigt war, die Aufnahmen zu verwenden, wenn er die nötige Vorsicht walten ließ. Der Autor hat drei Optionen zur Ermittlung der Vergütung: Er beansprucht entweder den konkreten und oft nicht bezifferbaren Schadensersatz oder er fordert die Übergabe des Verletzergewinns.
Dies ist eine Erfindung, so dass nicht beachtet wird, ob die Vertragsparteien ein solches Abkommen wirklich hätten abschließen wollen. Außerdem wird beachtet, ob der Autor bei unberechtigtem Einfügen des Bilds benannt wird. Hierauf hat der Autor einen Rechtsanspruch gemäß 13 USG. Wenn der Copyright-Vermerk nicht beigefügt oder gar aufgehoben wird, anerkennt die Rechtsprechung die Zunahme des Schadens um 100%.
Wer übernimmt die Mahnkosten? Prinzipiell werden die mit der Verwarnung verbundenen Gebühren von demjenigen getragen, der als Verletzer von Rechten verwarnt wurde. Rechtsgrundlagen dafür ergeben sich zum einen aus dem Urheberrecht und zum anderen aus den Prinzipien der so genannten Verwaltung ohne Mandat des BGB. Nach der Rechtsprechung ist es im Sinne der ermahnten Partei, über die von ihr verursachten Rechtsverletzungen durch eine außergerichtliche Verwarnung informiert zu werden.
Was tun, wenn Sie eine Warnung bekommen? Auf jeden Falle sollte man die Warnung ernst nimmt und innerhalb der vorgegebenen Fristen einhalten. Entschuldigungen wie, ich war mir nicht bewußt, daß dies nicht erlaubt war oder die generelle Forderung, das Foto von einem Freund oder Kunden bekommen zu haben, hilft nicht. Dabei ist es unerheblich, ob das Foto für einen persönlichen oder kommerziellen Internet-Auftritt verwendet wird.
Es ist nicht empfehlenswert, die vorgefertigte Abmahnungserklärung in regelmäßigen Abständen beizubehalten. Muss ich immer eine Unterlassungsverpflichtung abgeben? Es stimmt, dass niemand gezwungen werden kann, eine Erklärung zur Unterlassung zu unterbreiten. Andernfalls droht eine gerichtliche Anordnung, die die Ausgaben unnötigerweise erhöht. In vielen Faellen ist jedoch eine juristische Ueberpruefung der Warnung von Vorteil.
Zum einen gilt eine Unterlassungsverpflichtung für 30 Jahre, weshalb Sie sich Ihre Unterschrift genauer anschauen sollten. Muss ich die vorgefertigte Abmahnung unterschreiben? Eine gesetzliche Unterlassungspflicht durch das Mahnschreiben besteht nicht. Kann ich die vorgefertigte Unterlassungsverpflichtung ändern? Angesichts des - oft unbekannten - Hintergrunds, dass eine Unterlassungsanordnung sowie ein Gerichtsurteil 30 Jahre gültig ist und gegen den Unterzeichnenden erhoben werden kann, sollte man sich sorgfältig überlegen, welche Verpflichtungen man einhält.
Hat die Gegenpartei die geänderte Abmahnungserklärung zu übernehmen? Doch weder eine grundlegende Erkenntnis der Rechtschädigung und/oder Schadenersatzleistung, noch die Verpflichtung zur Bezahlung der Anwaltskosten haben in der Versäumniserklärung etwas zu beachten! Erfolgt keine Reaktion auf eine Verwarnung, geht der Mahner davon aus, dass der ermahnte Verletzer kein Interesse an einer aussergerichtlichen und freundschaftlichen Beilegung hat.
Ihr Ansprechpartner: Anwältin Marion Janke (MLE), Fachjuristin für Urheber- und Presserecht. Eine Warnung bekommen?