Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Abmahnung in welchem Zeitraum
Vorsicht in welchem ZeitraumWarnfrist - Welche Termine sind für Warnungen gültig?
In den kartellrechtlichen Mahnschreiben sind immer Termine angegeben. Deadlines für eine Abmahnung sind strikt einzuhalten! Bei Mahnungen werden die festgesetzten Termine nicht immer beachtet, da die gemahnten Parteien dies oft für unzureichend halten und daher nicht fristgerecht reagieren. Seien Sie aber vorsichtig, die in der Abmahnung festgelegte Zeitspanne darf nicht vergehen, die Gegenpartei kann nach Fristablauf zu jeder Zeit eine vorläufige Anordnung erwirken.
Sie als gemahnter Teilnehmer müssen innerhalb einer Ihnen vorgegebenen Fristen fristgerecht handeln. Der Zeitraum der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung muss nach der Rechtssprechung zumutbar sein. Dieser Zeitraum ist sinnvoll, wenn der Mahner genügend Zeit hat, um die Gründe für die Abmahnung nach den Gegebenheiten des Einzelfalls zu prüfen und sich ggf. auch rechtlich beraten zu lassen.
In der Regel gilt eine Warnung mit einer Dauer von einer Woche. In der Regel ist die Warnung eine Vorwarnung. Bei besonderen Dringlichkeiten oder bei drohender Gefährdung kann die entsprechende Lieferfrist manchmal nur wenige Tage sein. Wie lautet eine Unterlassungsanordnung? Wird innerhalb der im Mahnschreiben festgesetzten Fristen nichts unternommen, kann die andere Partei eine vorläufige gerichtliche Anordnung erwirken.
Kann man die Fristen für die Abmahnung hinauszögern? Falls Sie die Fristen für eine Abmahnung nicht beachten können, können Sie den Abmahner um eine Verschiebung ersuchen. Sie müssen konkret begründen, warum Sie die in der Warnung gesetzte Lieferfrist hinauszögern wollen. Die Person, die die Verwarnung ausspricht, ist jedoch nicht dazu gezwungen, der Aufforderung nachzugehen.
Was muss ich tun, um auf eine Warnung richtig zu reagieren? Selbst wenn die Termine für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oft sehr eng sind, sollten Sie nicht vorzeitig zahlen und die beigefügte Abmahnung unterschreiben. Wenden Sie sich immer an einen Fachanwalt, der prüfen wird, ob oder in welchem Umfang die Abmahnung gerechtfertigt ist.
Warnungen unserer Mitarbeiter sind Teil unserer Arbeit. Das Expertenteam von spezialisierten Rechtsanwälten hat bereits mehrere hundert kartellrechtliche Verwarnungen verarbeitet und weiß um die Verfahren der Verwarnungsanwälte. Warnung: Terminüberschreitung? Bei der Abmahnung werden Sie von uns persönlich betreut und gegebenenfalls durch alle Behörden repräsentiert. Außerdem liefern wir Ihnen Gesetzestexte und überprüfen Ihre Online-Präsenz auf Rechtsfehler, so dass Sie vor zukünftigen Warnungen sicher sind.
Mithilfe des Händlerverbandes können Sie die Warnung rasch loswerden und sich wieder auf Ihr eigentliches Geschäft fokussieren.