Schadensersatz Bgb Höhe

Kompensationsbetrag: positive und negative Zinsen

249 BGB mit der Bezeichnung "Art und Ausmaß des Schadens" lautet: Angenommen, A hat von der Firma H ein Immobilienrechtslehrbuch zu einem Kaufpreis von 20 EUR erstanden. Hätte C das 15 EUR teure Werk für 25 EUR verkauft, ist er nicht mehr dabei.

Jetzt ist er der Ansicht, dass A ihn entschädigen muss. Doch was ist sein Nachteil? Zusammenfassend gilt: c) Bedingung, die ohne das Schadenereignis (=der Auftrag wäre gar nicht zustande gekommen) gegeben wäre, ist der Verkaufserlös von 10 EUR an C, der auch an dem Werk teilgenommen hat. Der 10 EUR ist also der Vertrauensverlust des Bs, weil er darauf vertraute, dass der Lehrbuchkaufvertrag rechtsgültig und rechtskräftig war.

Der §122 reguliert nun als lex speciales die Entschädigung im Fall der Klage aus einem in 118-120 genannten Grund. Dementsprechend ist die Schadensersatzhaftung auf das "Interesse des anderen [....] an der Wirksamkeit der Erklärung" (§122 I AE) zu beschränken. Damit beschränkt sich der Vertrauensverlust auf das Plus, das dem Kreditgeber entgeht, weil der Betonanspruch aus dem eigentlichen Auftragsverhältnis nicht erfüllbar ist.

In diesem Fall hätte er 5 EUR verdient, wenn er für das Werk zahlt. Dies ist das Interesse des Bs an der Erfüllung (= es wird vorgetäuscht, dass der Auftrag ausgeführt wurde). Diese Schadensbegrenzung soll den Unterhaltspflichtigen vor einer "Vertragsstrafe" bewahren, die ihn unter anderen Umständen hätte ruinieren können (Rechtsbegriff aus § 309 Nr. 6).

Fazit unseres Niederschlags wäre also: B hat einen Schadenersatzanspruch gegen B aus §§ 122, 249 in Höhe von 5 EUR (positiver Zins). Wieder einmal ist das positive Zinsniveau dasjenige, das man bekommen hätte, wenn der Friedensvertrag richtig eingehalten worden wäre.

Zur Ermittlung der Höhe des Schadens muss man dann noch wissen, bei welchem Schadensersatzanspruch, welche Zinsen zu beachten sind.