Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Sasse und Partner Abmahnung
Vorsicht bei Sasse und PartnerFilesharing-Warnung der Anwaltskanzlei Sasse und Partner
Im Jahr 2011 wurden nach Einschätzung der Interessensgemeinschaft mehr als 218.000 Filesharing-Warnungen versandt. 2012 nahm die Welle der Warnungen etwas ab. Dabei hat sich die oben erwähnte Hamburger Firma auf den Versand von Warnungen im Rahmen von Copyright-Verletzungen und den missbräuchlichen Einsatz von Austauschportalen spezialisiert. 2. Ihre Spezialität ist die Warnung vor Verletzungen von Rechten an Kinofilmen und Musiklabels, um die Rechte zu erwirken.
Die Sasse und Partner ist bekannt dafür, dass sie bei Urheberrechtsverstößen an den Datenaustausch regelmässig mahnt und die Forderungen bis zum Schluss durchsetzt. Früher haben die Rechtsanwälte mit dem Ermittlungsdienst der Firma die IP-Adressen der gesendeten Erinnerungen mit Hilfe von Anti-Piraterie-Software bestimmt und so die notwendigen Informationen erhalten, um eine Erinnerung an das unberechtigte Angebot von geschützten Filmwerken in Filesharing-Netzwerken zu begründen.
Das ist die unmittelbare gemeinsame Nutzung von Daten über ein Tauschbörsen-Netzwerk. Sie werden von anderen Interessenten im Netzwerk geladen und an andere Benutzer weitergegeben. Der Kursteilnehmer stellt eine Selektion seiner eigenen Daten zur VerfÃ?gung und kann im Gegenzug die Daten anderer Benutzer abrufen, um sie zu kopier- en.
Weil das Orginal selbst beim Datenaustausch auf dem Rechner des Besitzers verbleibt, ist der in den Datenträgern häufig gebräuchliche Ausdruck "File-Sharing-Service" nicht richtig. Das Herunterladen und Angebot von Musik- oder Videodateien ist grundsätzlich rechtswidrig, wenn der Tausch der Daten nicht erstattet wird.
Eine solche File-Sharing-Warnung ist ein Versuch, einen Rechtsstreit ohne gerichtliche Schritte beizutreten. Insbesondere die Musikbranche macht von Warnungen bei Urheberrechtsverletzungen übermäßig Gebrauch. 2. Auch die gemahnten Parteien sollten eine Abmahnungserklärung mit Strafzahlungen unterzeichnen und pauschal Schadenersatz und Anwaltskosten zahlen, die in der Regel zwischen 400 und 1.200 ? liegen.
Ein Unterlassungsverlangen ist eine Pflicht des Zuwiderhandelnden, von dem gemahnten Handeln in Folge Abstand zu nehmen. Im Falle eines Verstoßes ist dieser Abmahnung in der Regel eine Konventionalstrafe beigefügt, die eine Geldstrafe von mehreren Tausend EUR ausmacht. In der Regel hängen die Warnkosten vom so genannten Objektwert ab, der von der AktualitÃ?t und dem AusmaÃ? der Akte abhÃ?ngt.
Das Rechtsanwaltsbüro verfasst Mahnungen mit dem Betreff "Unbefugtes Angebot von geschützten Kinofilmen in Tauschbörsen" und den Gründen für die unberechtigte Nutzung von geschützten Kinofilmen im Netz nach §§ 97, 97a, 98, 94, 16, 19a UrhG. Ab sofort darf der Mahner die vom Auftraggeber geschützten Kinofilme nicht mehr zum Zugriff durch andere Beteiligte an Filesharing-Systemen zur Verfügung stellen und damit der Allgemeinheit bereitstellen.
Die Sasse & Partner GmbH weist auch darauf hin, dass nach dem Ende der oben genannten Fristen deutlich erhöhte Aufwendungen anfallen werden. Wie verfahren Sie, wenn Sie eine Abmahnung von Sasse und Partner erhalten haben? Vermeiden Sie es, die Anwaltskanzlei anzurufen oder Briefe zu verfassen, da diese oft zu gedankenlosen Aussagen führt, deren Rechtsfolgen nicht übersehen werden können oder später gegen Sie geltend gemacht werden können.
Ungeachtet der oft knappen Termine sollte die Abmahnung nicht unterzeichnet werden, da Sie sonst den Verdacht bindend anerkennt und sich zur Übernahme der Mahn- und Schadensersatzansprüche verpflichtet. Außerdem ist das Versprechen auf Unterlassung in der Regel so weitreichend, dass in der Regel sehr rasch verhängnisvolle Konventionalstrafen verhängt werden können. Sollte es nach eingehender rechtlicher Überprüfung ratsam sein, eine Abmahnung vorzunehmen, sollte eine geänderte Abmahnung erstellt werden.
Durch diese zu Ihren Gunsten geänderte Unterlassungsverpflichtung können Sie eine einstweilige Anordnung vermeiden, da Sie sich verpflichtet haben, die behaupteten Verstöße künftig nicht mehr zu verüben. Bei einem Rechtsstreit geht es lediglich um die Kosten der Abmahnung oder Anwaltsgebühren, wodurch der Betrag des Rechtsstreits erheblich ermäßigt wird.
Diese kann einer Fristverlängerung zustimmen, eine geänderte Unterlassungsverpflichtung abgeben und den Schadenersatz und die Anwaltskosten zu mindern. Dabei ist es notwendig, eine Bescheinigung der anmahnenden Anwaltskanzlei mit dem Hinweis zu bekommen, dass mit der Bezahlung des neuen Betrags alle Forderungen durch den betreffenden Rechtsinhaber abgegolten sind. Weitere Infos zu den Warnungen zur Dateifreigabe gibt es hier.
In der Zwischenzeit ist in 97a Urheberrechtsgesetz (UrhG) eine Verwarnung bei Urheberrechtsverletzungen vorgesehen. Gemäß 97a Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes hat der Antragsteller dem Rechtsverletzer eine Unterlassungsaufforderung zu erteilen, bevor er ein Gerichtsverfahren einleitet. Bei berechtigter Abmahnung" kann der Ausgleich der notwendigen Ausgaben gefordert werden. Es ist davon auszugehen, dass es sich um eine erste Verwarnung und einen einfachen Vorgang mit unwesentlicher Urheberrechtsverletzung handelte und dass dies außerhalb des Geschäftsverkehrs erfolgte.
Diese Bestimmung wird jedoch von den Richtern in der Regel kaum angewandt.