Rechtsschutzversicherung Filesharing

Warnung FAQ - Deckt meine Rechtsschutzversicherung die Anwaltskosten?

Die Rechtsschutzverträge basieren auf den Allgemeinen Versicherungsbedingungen für Rechtsschutzversicherungen (ARB), die bei Versicherungsverträgen oft auf sogenannten Musterkonditionen basieren, in denen der Urheberrechtsschutz ausgenommen ist. Eine typische Darstellung der Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen, ARB 2005, ist hier zu sehen. Obwohl die Rechtsschutzversicherung aus Kulanzgründen oft einen Teil der Kosten der Anwälte bis 2010 übernimmt, haben die Rechtsschutzversicherungen in solchen Situationen auf die Ablehnung von Deckungsanträgen umgestellt.

Es gibt aber auch individuelle Rechtschutzversicherungen, die das Copyright decken.

Wird die Rechtsschutzversicherung erstattet? - Patentanwalt/ Rechtsanwalt München Copyright & Presserecht

Nach den Allgemeinen Bedingungen für den Rechtsschutz (ARB) sind Rechtsstreitigkeiten im Rahmen von Urheber- und Kennzeichenrechten oder anderen gewerblichen Schutzrechten sowie Rechtsstreitigkeiten aus dem Kartellrecht generell vom Versicherungsvertrag ausgenommen. Hat der Versicherungsnehmer jedoch seit Jahren keinen Anspruch mehr, übernimmt ein Teil der Versicherungen die anfallenden Beratungskosten auf direkten Wunsch des Teilnehmers.

Die ADVOCARD deckt für Advocard Plus XL und Advocard 360° auch für Urheberrechtsfragen, die nicht per se mitversichert sind, Rechtsanwaltskosten von bis zu 1.000 ? im Jahr. Das betrifft vor allem die Weitergabe von Dateien und die unberechtigte Nutzung von Fotos. Verstößt die Versicherten selbst gegen ihr allgemeines Recht auf Privatsphäre oder ihr Recht auf ein eigenes Image, deckt die Rechtsschutzversicherung alle anfallenden Gebühren.

Zweifelhafter Hinweis der Rechtsschutzversicherung bei Filesharing-Warnungen!

Zweifelhafter Hinweis der Rechtsschutzversicherung bei Filesharing-Warnungen! Die Rechtsanwälte der Rechtsinhaber verlangen darüber hinaus die Rückerstattung von Mahnkosten. "Ich würde überhaupt nicht darauf eingehen - das ist eine Abzocke" "Vorformulierungen von Abmahnungserklärungen ohne Versprechen einer Vertragsstrafe" Dieser hatte dann auch eine Verwarnung an den Widersprechenden gerichtet mit dem Resultat, dass diese abgelehnt wurde und die Abmahnungskosten durch "Ablehnung des Vergleichs" anstiegen.

Eine solche Beratung ist sehr nachlässig. Natürlich verlässt sich der Abschreckende auf die Rechtsberatung seiner Versicherungsgesellschaft und folgt dieser. Die Person, die gewarnt wurde, ist im Stich gelassen. Die Rechtsschutzversicherung wird ausdrücklich empfohlen, nur in den Rechtsbereichen zu beraten, die auch abgedeckt sind. In jedem Falle ist der Schadensersatz durch falsche Beratung größer als die Übernahme der Kosten für einen spezialisierten Rechtsanwalt.

Wem als Rechtsschutzversicherung seinem Mandanten einen Gefallen tun möchte, sollte also auf Firmenwert die anfallenden Rechtsanwaltskosten für einen auf den Bereich des Urheberrechtes spezialisiertes Unternehmen (teilweise) tragen oder einen Pauschalbetrag für die Erstattung der Rechtsanwaltskosten zur Verfügung stellen. In diesem Fall ist es nicht möglich, die Rechtsschutzversicherung in Anspruch zu nehmen. Die gemahnte Partei kann sich dann einen Juristen aussuchen und mit ihm über das Honorar verhandeln.

Entlassene Rechtsschutzversicherer sollten gegen ihre Rechtsschutzversicherung einwenden, dass es seit mehreren Jahren eine Rechtsschutzversicherung gibt, die in der Geschichte nie oder nur in Ausnahmefällen in Anspruch genommen wurde. Mir ist aus meiner Arbeit bekannt, dass die folgenden Rechtschutz-Versicherungen die Anwaltskosten ganz oder zum Teil gedeckt haben: Die folgenden Rechtsschutzversicherer haben sich geweigert, die Kosten zu übernehmen: All Recht, Zürich, ADAC, Allianz.

Das beweist, dass es sich auf jeden fall auszahlt, eine Rechtsschutzversicherung zur Deckung der Kosten in Anspruch zu nehmen. Zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren, wenn Sie zu diesem Thema oder zum Thema Rechtsschutzversicherung weitere Auskünfte haben.