Kündigungsfrist Tvöd durch Arbeitnehmer

Informationen zu den TVÖD-Fristen für Mitarbeiter

Der TVÖD - Wer ist von diesem Kollektivvertrag berührt? Von TVÖD-Vorschriften, wie z.B. der Kündigungsfrist, sind Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes, wie z.B. Mitarbeiter der Öffentlichen Hand auf Bundes- und Kommunalebene tangiert. TVPS führt mehrere Kollektivverträge für diese Personengruppe (z.B. Beamte) zusammen. TVÖD ist seit 2005 in Kraft und ersetzt unter anderem den BAT (Bundesarbeitnehmer-Tarifvertrag).

TVÖD trifft nicht auf Arbeitnehmer und Arbeitnehmer auf Länderebene zu, und die Kollektivverhandlungen über TVÖD zogen sich vorzeitig zurück. Vielmehr findet der Kollektivvertrag für den Öffentlichen Dienst der Bundesländer auf Länderebene Anwendung. Dies weicht jedoch nur in subtilen Punkten von den Vorschriften des TVÖD ab. TVÖD ist ein Anstellungsvertrag, der unter anderem die Kündigungsfrist für Angestellte des Öffentlichen Dienstes (und auch für Arbeitgeber) festlegt.

Dieses Regelwerk (TVÖD) unterscheidet sich von dem anderer Arbeitsverhältnisse und ist nicht unbedingt mit jedem Kollektivvertrag gleichzusetzen. Der Kündigungsfrist nach TVÖD liegt die Beschäftigungsdauer der im Einsatz befindlichen Arbeitnehmer zugrunde. Die Kündigungsfrist bei TVÖD endet oft am Ende eines Quartals und damit am Ende eines Kalenderquartals statt am Ende eines Monats, wie es bei anderen Kontrakten so ist.

Bei TVÖD übliche Kündigungsfrist, je nach Beschäftigungsdauer des Mitarbeiters: Die Kündigungsfrist bei TVÖD in den ersten sechs Monate seit Beschäftigungsbeginn liegt bei 2 Wochen zum Ende des Monats und ist damit im Wesentlichen identisch mit der Kündigungsfrist bei TVÖD. Zusätzlich gelten folgende Fristen in TVÖD:

Die Kündigungsfrist in TVÖD ist in 34 über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses festgelegt. Manche Arbeitnehmer, deren Rechte und Verpflichtungen im TVÖD reguliert sind, können vom Unternehmer nicht entlassen werden. Diese Gruppe umfasst Arbeitnehmer im Öffentlichen Sektor ab 40 Jahren, die seit mehr als 15 Jahren im Öffentlichen Sektor beschäftigt sind (Absatz 3) und deren TVÖD zum westlichen Tarifbereich gehört.

Nach dieser TVPS können diese Personenkreise prinzipiell nicht oder nur bei Vorliegen eines wichtigen Kündigungsgrundes entlassen werden. Innerhalb wie vieler Monate oder Wochen kann dann diese Kündigungsfrist im Öffentlichen Sektor und ggf. Sonderregelungen in TVÖD zur außerordentlichen Beendigung wirksam werden.

In TVÖD sind einige Vorschriften und Bestimmungen zur Kündigungsfrist zu beachten. Der EGÖD spricht beispielsweise von der Beschäftigungsdauer, also der Gesamtarbeitszeit, die in einem Service gearbeitet wird, auch wenn diese Zeit einmal durchbrochen wurde. Der TÖVD berücksichtigt bei der Beantragung von Urlaub nicht die Dauer des gesamten Dienstverhältnisses, so dass die Kündigungsfrist ggf. verkürzt werden kann.

Eine Kündigungsfrist wird jedoch nicht durch eine Sonderurlaubsregelung bei TVÖD gekürzt, wenn sie aus betriebswirtschaftlichen Gründen oder für die Dienstleistung abgegeben und in schriftlicher Form angefordert wurde. Bei einem Wechsel zwischen den beiden TVÖD-pflichtigen Unternehmen werden die Fristen als Gesamtdauer der Beschäftigung für alle TVÖD-pflichtigen Arbeitgeber gezählt.

Die Kündigungsfrist ist also abhängig von der Gesamtdauer der Beschäftigung und wird nicht zu Dienstbeginn bei einem neuen Dienstgeber nachgerechnet. Die oben beschriebenen Kündigungsfristen nach TVÖD sind auch für den Mitarbeiter gültig. Der verbleibende Zeitraum zwischen seinem Rücktritt und seiner Pensionierung ist abhängig von der Zahl der dort geleisteten Arbeit.

Laut TVÖD ist er jedoch von einer solchen Kündigungsfrist befreit, wenn er eine außerordentliche Kündigung ohne Vorankündigung wünscht. Laut TVÖD ist dies auch möglich, wenn z.B. Mobbing am Werk oder ähnliche Vorfälle stattgefunden haben.