Fareds

Fahrpreiswarnung Arte Fiori: Auslaufmodell

Die Anwaltskanzlei Fareds Rechtanwälte hat von der Firma art eK aus Memmingen eine Vielzahl wettbewerbsrechtlicher Warnungen bezüglich der Nutzung von veralteten Kündigungshinweisen in Online-Shops herausgegeben. In den letzten Jahren ist die Anwaltskanzlei Fareds vor allem durch Warnungen vor Urheberrechtsverstößen durch File-Sharing bekannt geworden. Wir haben eine Vielzahl von Warnungen in diesem Gebiet.

Bei den aktuellen Warnungen geht es dagegen um das Kartellrecht, also um eine ganz andere Rechtsfrage. Eine konkrete Wettbewerbsbeziehung besteht, wenn Warner und gewarnte Erzeugnisse an dieselbe Gruppe von Endverbrauchern verkauft werden oder wenigstens den Versuch unternehmen, sie zu vertreiben. Das warnende Unternehmen artefiori eK soll in ganz Europa in der Produktion und im Vertrieb von kosmetischen Produkten tätig sein.

FAREDS Anwälte waren anfangs nicht direkt zur Rückerstattung der Anwaltshonorare mit der Verwarnung verpflichtet. Bei neuerer Mahnung fordert die mahnende Anwaltskanzlei nun eine Ersetzung der Rechtsanwaltsgebühren ab einem Objektwert von EUR 1.000,00, also zusammen EUR 887,02 inklusive Mehrwertsteuer. Die Anwälte haben zwar bei kartellrechtlichen Verwarnungen einen gewissen Beurteilungsspielraum in Bezug auf den Wert der Sache, haben aber auch einen gewissen Spielraum.

Die überholten Widerspruchsbelehrungen sind letztendlich leicht zu findende Standardschrift. Wir haben eine weitere Warnung für Arte Fiori eK, diesmal wegen der Kennzeichnung des Rücktrittsrechts als Rückgabe. Inzwischen haben wir fünf Warnungen des Abmahners wegen Irrtümern in den Widerrufsanweisungen erhalten, die innerhalb kürzester Zeit nachgereicht wurden.

Andere Anwaltskanzleien berichteten auch über die wettbewerbsrechtlichen Warnungen der Arte Fiori eK. Zum Beispiel die Kolleginnen und Kollegen der Kanzlei für IT-Recht und Anwalt Jens Leiert. Der Einsatz einer überholten Widerspruchsbelehrung hat zur Konsequenz, dass mehrmals geltende Verbraucherschutzbestimmungen missachtet werden, die in jedem Fall gegen das geltende Kartellrecht verstoßen. Noch ist nichts über den Geltungsbereich der Warnungen bekannt.

Die uns zur Verfügung stehenden Warnungen lassen daher - jedenfalls bisher - keinen Schluss zu, dass das Gesetz missbraucht wurde. Ausschlaggebend für die Bewertung des Umfangs der zulässigen Abmahnung sollte jedoch der Absatz des warnenden Betriebes, insbesondere art eK sein. Einfach ausgedrückt, die Rechtssprechung ermöglicht es Gesellschaften mit einem höheren Umsatzvolumen, mehr Warnungen nach dem Wettbewerbsrecht auszusprechen als kleinere Gesellschaften mit einem geringeren Umsatzvolumen.

Hintergründe sind, dass jede Verwarnung zu einem Kostendeckungsrisiko der Verwarnung führen kann - denn diese muss den eigenen Rechtsanwalt erst einmal auszahlen. Aktualisierung vom 15.11. 2017: Nachdem wir mehrere Warnungen von artenfiori über veraltete Löschanweisungen erhalten haben und die Anzahl der Meldungen über ähnliche Warnungen im Netz gestiegen ist, hat sich der Rechtsmissbrauchsverdacht bestätigt.

Entscheidend wird sein, ob die Verkaufszahlen von arte fiori bekannt werden. Danach konnte der Absatz mit dem aus den Warnungen resultierenden Kostendeckungsrisiko verglichen werden. Außerdem halten wir es für vernünftig, eine vollständige Übersicht über die von arte fiori gesendeten UWG-Warnungen zu haben. Wenn Sie eine solche Warnung bekommen haben, können Sie diese kostenlos und ohne Verpflichtung mit der Aufforderung zur anonymen Publikation in unserem Weblog an uns senden.

Es wird empfohlen, die der Warnung beiliegende Abmahnungserklärung nicht ohne Prüfung zu unterschreiben.