Aufforderung zur Unterlassung

Aufforderung, den Firmennamen nicht zu verwenden

Heute bin ich geschäftsführender Gesellschafter der Firma unsDesign in Berlin. Das Markenzeichen ist seit 2000 beim DPMA in allen erdenklichen Schreibungen als Wortzeichen im Verzeichnis der Waren und Leistungen für Werbe-, Marktforschungs- und Analysezwecke registriert; Werbeagentur, Managementberatung; Leistungen eines Gestalters und eines Grafikers; Erstellung von Anzeigentexten und Werbeprospekten für Dritte; Leistungen für Werbe-, PR- und Public Relationszwecke.

Sie treten derzeit unter dem Markennamen "We Design" auf und bieten teilweise die gleichen Servicebereiche an wie usDesign. Es ist nicht unbedingt anzunehmen, dass Sie sich ganz gezielt für "we design" entschieden haben, um von dem hohen Bekanntheitsgrad von unsDesign zu partizipieren (wir zählen unter anderem zu den Top Ten der Corporate Designs in Deutschland).

Allerdings kann man sagen, dass die Gefahr von Verwechslungen im Handel besteht und wir deshalb auf eine weitere Verwendung der Kennzeichnung "we design" verzichten werden. Von der unverzüglichen Verwendung des Begriffs "we design" oder anderer ähnlicher Namen, die mit unserem Markennamen "wirDesign" zu verwechseln sind, bitten wir Sie, bis längstens jedoch bis zum Ablauf des Jahres 2012 Abstand zu nehmen.

Und wenn Sie diese Aufforderung missachten? WirDesign verklagen Sie auf Unterlassung und ggf. Schadensersatz. Er ist ein Warnschuß und wird mit der Aufforderung zur Unterlassung von Verletzungshandlungen in der Zukunft ausgestattet. Es wird von Ihnen verlangt, dass Sie eine Unterlassungsverpflichtung abgeben. Das gegnerische Untenehmen erscheint nicht unglaubwürdig - ob der Unterlassungsanspruch vorliegt, kann bei dieser ersten Beratung jedoch nicht gesagt werden.

Allerdings schlage ich vor, dass Sie die Anschuldigungen von einem Anwalt überprüfen ließen. So wird Ihre letztendlich unternehmerische Entscheidungsfindung auf eine solide Grundlage gestellt.

Warnungen (request for omission etc.) by Vahrenwald & Cretschmer for Süddeutsche Film- und Medienproduktionsgesellschaft Ltd.

Tausende von Klienten betreuen wir im Rahmen von so genannten Filesharing-Warnungen sowie Klienten im Rahmen von Warnungen der Anwälte Vahrenwald & Kretschmer aus Berlin. Tausende von Klienten betreuen wir im Rahmen von so genannten Filesharing-Warnungen sowie Klienten im Rahmen von Warnungen der Anwälte Vahrenwald & Kretschmer aus Berlin.

Von Vahrenwald & Cretschmer haben wir diverse Verwarnungen (Unterlassungsaufforderungen, etc.) für folgende Rechtsinhaber erhalten: Die Verwarnung der Anwälte Vahrenwald & Kretschmer ist beigefügt:: In den meisten Fällen wird ein pauschaler Betrag von 952,00 sowie eine Unterlassungsverpflichtung, die ein Anerkenntnis der Schuld einschließt, verlangt.

Warnungen sollten nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Dennoch sollte die Erklärung zur Unterlassung nicht untestiert sein. Die Vahrenwald & Kretschmer verlangt im Zuge der Verwarnung regelmässig Deklarationen mit z.B. folgendem problematischem Inhalt: "Für jeden Verletzungsfall eine entsprechende Konventionalstrafe von 6.000,00 bezahlen, unter Ausschluss der Fortsetzungseinrede.

Unseren Klienten wird empfohlen, den recht eindrucksvollen Brief der Anwälte Vahrenwald & Kretschmer nicht vorzeitig unter Beschuss zu nehmen und die Sache zu erörtern. Liegt die Bereitwilligkeit vor, eine Abmahnung abzugeben, ist es notwendig, diese genau an den jeweiligen Anwendungsfall anzupassen und zu abändern. Sollte die Untersuchung des Sachverhalts jedoch ergeben, dass der Gegenpartei keine Forderungen zukommen, weisen wir darauf hin, dass diese unter keinen Umständen vorzeitig erfüllt werden sollten.

Warnungen vor Tauschbörsen. In Urheberrechtswarnungen haben wir bereits Tausende von Kunden mit Erfolg vertreten. Im Bedarfsfall können wir Ihnen eine geänderte Abmahnung anbieten, die zwar effektiv ist, aber kein Schuldanerkenntnis darstellt und die gemahnte Person nicht weiter als notwendig verpflichtet.