Angemessene Fristsetzung

Angemessener Termin - Information und Beratung

Ich bin ein Mietvertragsanwalt: Ich bin ein Mietvertragsanwalt: Es gibt in unserem Rechtswesen sehr unterschiedlich geartete Termine, die zum Teil eingehalten werden müssen, um den Verlust von Rechten zu verhüten. Die zeitliche Begrenzung dient der rechtlichen Sicherheit des Individuums. Diese sollen die Eskalation verschiedener Forderungen oder Rechte im Laufe der Zeit unterbinden oder das Vorgehen beschleunigen.

Bei Nichteinhaltung der Termine können Bußgelder verhängt werden, oder eine anderweitig begründete Forderung kann allein durch Zeitablauf verloren gehen, z.B. wenn eine Baubewilligung abgelehnt wird, kann innerhalb eines Monates gegen die entsprechende Entscheidung der Baurechtskanzlei Berufung einlegt werden. Die Nichteinhaltung einer Frist ist auch dann die Entscheidung, wenn sie unrechtmäßig gewesen wäre.

Beim Kauf-, Werk- und auch Mietvertrag kann der Kunde, Kunde oder Pächter im Fall eines Fehlers eine Frist zur Beseitigung des Fehlers einräumen. Eine solche Frist ist vom Gesetz nicht vorgeschrieben, muss aber im Rahmen des Umfangs und der Schwierigkeiten zumutbar sein. Erst dann können nach Ablauf der Frist weitere Rechte wie z. B. Schadensersatz oder Vertragsrücktritt durchgesetzt werden.

Rechtliche Beiträge zum Mietrecht:

Zumutbare Frist zur Mangelbeseitigung - Große-Wilde & Partner GbR

Uneinheitlich ist die Wahl der geeigneten Frist für die Mängelbeseitigung. Das Auslaufen der zumutbaren Frist hat die entsprechenden Folgen. Ein Anspruch auf Mängelbeseitigung besteht nach Fristablauf nicht. Er hat das Recht, Dritte mit der Ausführung von Abhilfemaßnahmen zu betrauen und die dafür anfallenden Aufwendungen geltend zu machen.

Die Rechtsprechung selbst hat es dem Kunden bei der Fristsetzung leicht gemacht, denn eine zu kurze Fristsetzung macht die Fristsetzung nicht überflüssig. Ist die Frist zu kurz, wird sie durch eine angemessene Frist ersetzt. Ein gut informierter Käufer muss jedoch nach Fristablauf überprüfen, ob es angebracht war und eventuell eine weitere Zeitspanne einplanen.

Bereits in der aktuellen Fassung (Ausgabe 2/06 - Nov. 2006) berichtete, führte eine frühzeitige Meldung des Mangels (ohne Fristsetzung) dazu, dass die entsprechende Frist verkürzt werden kann, da sich der Auftragnehmer bereits auf die Mangelbeseitigung einstellen konnte und musste. Der BGH hatte sich in einer aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 04.04.2007 (X ZR 104/04, BauR 2007, 1410) mit der Ordnungsmäßigkeit zu beschäftigen, nachdem der Käufer zunächst in Verzug war.

Der Grund dafür war, dass der Kunde zunächst einen früher festgelegten Zeitpunkt für die Mängelbeseitigung nicht einhalten konnte und dann keine weiteren Termine vereinbart hatte. Nur wenige Wochen später setzte der Kunde eine neue Frist, die jedoch auf 5 Tage begrenzt war.

Der Kunde hat nach weiteren 10 Tagen den Vertragsrücktritt erklärt. Der Bundesgerichtshof ist in einem solchen Falle der Ansicht, dass die Dauer der Frist nicht allein von der Durchführung der Mängelbehebung abhängt, sondern auch von der erforderlichen Vorarbeit der Unternehmer. Diesbezüglich musste dem Kunden eine angemessene Frist eingeräumt werden, so dass die hier festgelegte Frist von 5 Tagen bereits unzureichend war.

Mit der Erklärung des Kunden, nur wenige Tage später vom Vertrage zurückzutreten, war die angemessene Frist noch nicht verstrichen. Wenn Sie bereits enge Termine festlegen, sollten Sie dennoch ein weiteres Mal abwarten, bevor Sie weitere Aussagen machen.