Agb Onlineshop

Die wichtigsten Informationen zu den Bedingungen für einen Online-Shop in Kurzform

Für die AGB des Online-Shops gibt es keine Vorlagen: Der Wortlaut der AGB muss den Umständen entsprechend aufbereitet werden. Online-Shop: Kaum ein Benutzer macht sich die Mühen, die Allgemeinen Verkaufsbedingungen eines Online-Shops vor dem Einkauf zu lesen. In diesem Leitfaden wird erklärt, was die Allgemeinen Bedingungen für einen Online-Shop sind, welche Vorschriften zu beachten sind und ob die Integration der Allgemeinen Bedingungen für jede Homepage/Website obligatorisch ist.

Die Allgemeinen Bedingungen sind so genannte vorgefertigte Vertragsbestimmungen, die auf alle abgeschlossenen Aufträge Anwendung finden, es sei denn, es werden dort genauere Bestimmungen festgelegt. Bei Betreibern von Online-Handelsportalen entsteht die Forderung nach Aufnahme von Allgemeinen Bedingungen mittelbar aus diversen Verbraucherschutz-, Unterweisungs-, Informations- und Meldepflichten, die nur über die Allgemeinen Bedingungen zu regeln sind.

So müssen z.B. der Verlauf des Rechtsgeschäfts, die Zahlungsmöglichkeiten, die Art und Weise der Auslieferung der Waren vor Vertragsabschluss dem potentiellen Kunden erläutert werden. Falls Ihre Webseite keine rechtlichen Transaktionen mit Konsumenten oder anderen Firmen zulässt, müssen Sie keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen schreiben. Wenn Sie Dienste anbieten, ist eine andere Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich als z.B. beim Vertrieb von Waren oder elektronischen Dingen.

Korrekte Plazierung der AGB im Online-Shop: Nach § 350 BGB sind AGB nur dann Bestandteil eines abgeschlossenen Vertrages, wenn auf sie explizit Bezug genommen wird und sie dem Geschäftspartner eine angemessene Nachschlagemöglichkeit bieten. Vor dem Absenden der Bestellung ("Bestellung gegen Gebühr") muss der Käufer durch Anklicken eines entsprechenden Buttons erklären, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen und anerkennt.

Klartext: Eine deutlich sichtbare Mitteilung direkt vor dem Kaufvorgang - z.B. "Mit einem Mausklick auf die Schaltfläche "Jetzt kaufen" erklären Sie, dass Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen und akzeptiert haben" - ist ebenso erlaubt. Bei allen drei Ausführungen sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Online-Shops in den entsprechenden Notizen klar und deutlich zu verknüpfen.

Nachfolgend ein Beispiel für die Ausgestaltung der Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen eines Online-Shops: Diese Allgemeinen Bedingungen sind anwendbar auf alle rechtlichen Geschäfte zwischen dem Nutzer und einem Konsumenten (gemäß 13 BGB einer "natürlichen natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerbsmäßigen noch ihrer beruflichen Selbständigkeit zuzurechnen ist").

Für Aufträge von Verbrauchern über die Webseite www.modelldomain.de des Online-Shops Modellshop finden die Regelungen dieser AGB Anwendung. Mit dem Nutzer kommt der Kaufvertrag zustande (siehe § 1). Indem der Kunde durch Anklicken des Buttons "Bestellung gegen Entgelt" am Ende des Bestellprozesses ein Produkt bestellt, gibt er ein bindendes Kaufangebot ab.

Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Nutzer eine Bestellbestätigung per E-Mail verschickt. Die Konsumenten werden per E-Mail mit den Auftragsdaten und den jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen informiert. Die Auftragsdaten können nach Vertragsabschluss nicht mehr nachvollzogen werden. Die Gefahr der unbeabsichtigten Beschädigung oder des unbeabsichtigten Verlustes der Waren geht bis zur Auslieferung der Waren auf den Kunden über.

Der Nutzer behÃ?lt sich das Eigentumsrecht an der Vorbehaltsware bis zum vollstÃ?ndigen Eingang des Preises vor. Im Übrigen gilt die gesetzliche Gewährleistungsregelung. Auch wenn es verlockend ist, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Online-Shops mit dem obigen Beispiel zu gestalten, wird die Nutzung von standardisierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht empfohlen. Jedes Online-Shop ist ein Unikat in Design und Benutzerfreundlichkeit.

Entsprechend müssen die Bedingungen für jeden einzelnen Web-Shop einzeln festgelegt werden. Zur Kostenreduzierung können Sie einen ersten Musterentwurf der AGB anlegen. Allerdings ist Ihr Online-Shop nur dann sicher, wenn ein erfahrener Rechtsanwalt Ihre Eingabe überprüft und nachbearbeitet hat. Eine Vervielfältigung der AGB aus einem anderen Online-Shop ist ebenfalls nicht gestattet:

Die Shop-Betreiberin stellt fest, dass Nachrichten von besonderem Interesse, die sie an ihre Kundschaft schickt, in der Regel als zugegangen erachtet werden. Oftmals entscheidet der geringste Unterschied in der Rezeptur darüber, ob die AGB von einem Online-Shop strafrechtlich verfolgt werden können oder nicht. Wenn der Beschwerdeführer die AGB seines Online-Shops immer noch nicht berichtigt, kann der Wettbewerber eine Konventionalstrafe verlangen - diese kann 5-stellige Summen beinhalten.