Abmahnung Online Erstellen

Internet-Recht & Warnungen zu Online-Aktivitäten

Sie müssen auf rechtliche Fallen vorbereitet sein, wenn Sie über Twitter, YouTube und E-bay surfen oder ahnungslos als Blogsurfer arbeiten. In den meisten Fällen wissen die Täter nicht einmal, dass sie gegen das Gesetz verstoßen.

Umsicht ist geboten, denn Warnungen vor solchen Verstößen sind an der Tagesordnung. 2. Laut Wikipedia ist eine Warnung "eine formelle Bitte von einer an eine andere Persönlichkeit, in Zukunft auf ein gewisses Benehmen zu verzichten". Warnungen sind in der Regel kostspielig, fünfstellige Beträge sind die Norm. Im Zweifelsfall sollten Sie Internet-Experten und ihren Anwalt nachfragen.

Gleiches trifft auf die sensiblen Punkte (AGB, Impressum, Widerrufs- und Domainrecht) zu, besonders wenn Sie kommerziell aktiv sind und z.B. einen Online-Shop führen. Vergewissern Sie sich, dass Sie Rechtsbeistand und rechtliche Beratung in Anspruch genommen haben, wenn Sie eine Abmahnung oder Entschädigung haben.

Hinweis: Juristische Beratung im Netz darf nur durch Rechtsanwälte erfolgen.

Warnungen im E-Commerce - 1&1

Die folgenden Maßnahmen können Ihnen bei der Spurensicherung helfen: Ein Mahnschreiben gibt Ihnen die Gelegenheit, einen außergerichtlichen Streitfall beizulegen. Warnungen sind aus Gründen der Kostenersparnis besonders nützlich und werden vom Gerichtshof unterstützt. Um einen außergerichtlichen Vergleich zu erreichen, müssen Warnungen hinsichtlich des Inhalts und der Art des Verfahrens bestimmten Anforderungen genügen. Wie ist eine Unterlassungsverpflichtung geregelt?

Ein Unterlassungsvermerk ist ein wesentlicher Teil einer Warnung. Der Mahner sichert in diesem Schreiben zu, dass er die Zuwiderhandlung mit unverzüglicher Wirksamkeit unterlassen und nicht wiederholen wird. Gemäß des Urheberrechtsgesetzes ( 97a UrhG) gilt die Abmahnungserklärung als Mittel zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Mitbewerbern. Ein außergerichtlicher Vergleich in Gestalt einer Abmahnung kann hier Abhilfe schaffen und eröffnet die Chance, teuren Gerichtsverfahren zu entkommen.

Ein Warnhinweis muss innerhalb der vorgegebenen Zeit ( "zwei Wochen") erfolgen. Eine Unterlassungsanordnung kann also in der Theorie unmittelbar ein Gerichtsverfahren anstoßen, bei dem die andere Partei im Falle einer Niederschlagung die gesamten Prozesskosten zu tragen hat. Unterschreibt die gemahnte Partei dagegen die Unterlassungsverpflichtung innerhalb der festgesetzten Fristen, wird der Rechtsstreit ohne Gerichtsverfahren beigelegt.

In der Unterlassungspflicht ist festgelegt, von welchen Maßnahmen die gemahnte Partei in Zukunft Abstand nehmen muss. Beispiel: "Person X sagt zu, ihre Fotos nicht auf die eigene Homepage zu laden und zum Herunterladen zur Verfügung zu stellen. "Verwendet dagegen der Betreffende X unbefugte Abbildungen der Betreffenden weiter und macht sie auf seiner Internetseite der Öffentlichkeit verfügbar, so ist er mit einer Konventionalstrafe belegt.

Die Vertragsstrafenzusage gibt in diesem Falle den Preis an, den Personen X an Personen Y für ihre wiederholte Zuwiderhandlung zahlt. Praktisch entscheidet der Verwalter oder ein Dritter nach freiem Ermessen selbst. Der Mahner kann dann nach dem so genannten Neuen Hamburgischen Zoll eine richterliche Prüfung auf Eignung anstreben.

Tritt ein Verstoß wieder auf, wird eine neue Abmahnung mit einer erhöhten Konventionalstrafe ausverhandelt.