Abmahnung Gesetz

Warngesetz

Weshalb Warnungen im Arbeitsleben von großer praktischer Bedeutung sind, sagt Armin Rudolf. Nach Angaben des Bundesjustizministeriums wird "bald" ein Gesetzentwurf vorgelegt, um den finanziellen Anreiz für solche Warnungen zu verringern. Alles Nachrichten und Hintergrundinformationen über Legal Tribune Online. In Ausnahmefällen sieht das Gesetz auch die Rechtfertigungspflicht vor: Für die Warnung nach dem Gesetz gilt: Wann ist ein neues Warngesetz in Kraft getreten?

Warnung & Arbeitsrecht: Recht auf einen Blick

Entsteht in einem Betrieb ein Rechtsstreit zwischen dem Auftraggeber und seinem Mitarbeiter und der Mitarbeiter hat vielleicht schon ein Abmahnschreiben bekommen, dann kommt eines der wirklich großen Rechtsgebiete zum Tragen, und zwar das des Arbeitsrechts. Die Arbeitsgesetzgebung ist ein komplexes Thema. Sie ist in viele Bereiche unterteilt, die sowohl dem privaten als auch dem öffentlich-rechtlichen Recht zuordenbar sind.

In den nachfolgenden Kapiteln werden die für Sie wichtigen arbeitsrechtlichen Vorschriften aufgelistet. Außerdem haben wir geschildert, welche Fakten eine Warnung mit sich führen kann. Selbst wenn der Alkoholgenuss am Arbeitplatz nicht unbedingt untersagt ist, kann er dennoch ein Anlass für eine Warnung sein. Aber können solche Arbeitsaufträge auch ohne sofortige Abmahnung abgelehnt werden?

Schneller privater Anruf am Arbeitplatz und eine kleine E-Mail während der Arbeitszeiten - ein solches Vorgehen wird als Arbeitszeitbetrug angesehen. Eine solche Aussage ist zwar gelegentlich rasch gemacht, aber diese Beleidigungen können schon bald zu einer Störung des Betriebsklimas werden. Dies kann zu einer Warnung, aber auch zu einem Abbruch des Programms kommen?

Diebstähle sind nicht nur im Arbeits-, sondern auch im Strafrecht zu erblicken. Wenn also ein Mitarbeiter seinen Auftraggeber oder Mitarbeiter stiehlt, ist eine Warnung nur ein kleiner Teil der Folgen! Warnung vor einem "Ausrutschen" des Verhaltens? Von den Arbeitgebern wird ein gewisses Benehmen der Mitarbeiter verlangt. Dies schließt den Schutz des Unternehmenseigentums oder der Benutzerfreundlichkeit ein - sonst besteht die Gefahr einer Verwarnung!

Der arbeitsunfähige Arbeitnehmer muss in bestimmten Situationen neben einer Abmahnung auch mit einer Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gerechnet werden! Zahlreiche Unternehmer lassen es zu, weil sie ein moderneres Geschäft anstreben. Besteht die Gefahr einer Warnung? Kann der Boss vor dem Tabakkonsum warnen? Wodurch wird die Rauchpause und das Raucherlebnis im Büro gefährdet? Die Vorgesetzten erkennen eine mangelhafte Leistung auf Anhieb, aber kann dies wirklich zu einer Entlassung oder nur zu einer Verwarnung fÃ?hren?

Das kann zu einer Warnung werden! Was kann ein Unternehmer mit diesem Benehmen anfangen? Unvorhersehbare Ereignisse können zu Verspätungen des Mitarbeiters fÃ?hren, entweder weil der Zug nicht pÃ?nktlich verkehrt oder der Alarm ausgefallen ist - aber das darf nicht zur Angewohnheit werden. Ansonsten gibt es eine Warnung! bekannt.

Es gibt auch ein kollektives Arbeitsgesetz, das die Beziehung zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitnehmervertreter (z.B. Gewerkschaften) abklärt. Zum besseren Verständnis des Arbeitsrechts kann es sich durchaus auszahlen, sich mit einigen der wichtigen Gesetzen auseinandersetzen. Aus diesem Grund haben wir in diesem Leitfaden zum Thema Arbeitsgesetz die relevanten gesetzlichen Regelungen ausgewählt und in einer komprimierten, übersichtlichen und nachvollziehbaren Form aufbereitet.

Damit ein arbeitsrechtliches Beschäftigungsverhältnis besiegelt werden kann, ist es erforderlich, eine Rechtsgrundlage für die Tätigkeiten des Mitarbeiters zu erstellen. Nach dem sogenannten Evidenzgesetz muss der Anstellungsvertrag vom Dienstgeber dem Dienstnehmer schriftlich innerhalb eines Monats nach Arbeitsantritt ausgehändigt werden. Ab Jänner 2015 gelten die gesetzlichen Mindestlöhne, die von allen Unternehmen einzuhalten sind.

Teilzeitbeschäftigte, Mini- und Teilzeitbeschäftigte haben nun auch Anspruch auf die vorgeschriebene Höhe von 8,50 EUR als Zeitlohn. Das Gesetz über Mindestlöhne enthält nur wenige Ausnahmeregelungen. In der Arbeitsgesetzgebung bezeichnet die Arbeitszeiten die Dauer, die für die Ausübung einer entgeltlichen Aktivität verwendet wird. Während der Arbeitszeiten beschäftigt ein Angestellter ein Unternehmen auf der Grundlage seines Arbeitsvertrags.

Darüber hinaus wird die gesetzliche Maximalarbeitszeit in diesem Gesetz festgelegt. Wenn ein Mitarbeiter jedoch zehn Arbeitsstunden leistet, müssen diese innerhalb von sechs Wochen so vergütet werden, dass durchschnittlich acht Arbeitsstunden pro Tag nicht übersteigen. Das Arbeitszeitgesetz sieht außerdem eine Pausenregelung vor: Unterbrechungen können in 15-minütige unterbrechen. Das Gesetz schreibt vor, dass zwischen dem Ende und der Aufnahme der Arbeit wenigstens elf Arbeitsstunden vergehen müssen.

Das Arbeitszeitgesetz sieht übrigens keine Regelung von Mehrarbeit bzw. Arbeitszeit vor, da diese Gesichtspunkte unter so genannte Anpassungsmaßnahmen fielen, die mit der aktuellen Auftragssituation des Unternehmens zu tun haben. Die Lohnfortzahlung, d.h. die Entlohnung bei Erwerbsunfähigkeit, z.B. bei Krankheit, wird durch das Gesetz über die Entgeltfortzahlung geregelt. Die Bezahlung erfolgt auch an öffentlichen Tagen.

Sie richtet sich an alle Mitarbeiter, die aufgrund einer Krankheit, für die sie nicht verantwortlich sind, für einen bestimmten Zeitraum (in der Regel sechs Wochen) nicht arbeiten können. Das Unternehmen kann unter bestimmten Voraussetzungen die Weiterzahlung verweigern, wenn z.B. kein medizinisches Gutachten vorlag. Die Arbeitsschutzgesetzgebung hat die Pflicht, den Mitarbeiter vor allen möglichen Gefährdungen und Schäden für Leib und Leben zu schützen, die sich aus seinem Beschäftigungsverhältnis ergeben können.

Dazu wurden geeignete fachliche und gesellschaftspolitische Schutzmassnahmen erarbeitet, die das Gesetz vorgibt. Der Gesetzgeber enthält Vorschriften, die die grundlegenden Pflichten des Unternehmers und des Mitarbeiters regeln. Die betreffende Person hat Anspruch auf Schadenersatz, da sie in der Regel im Rahmen einer gesetzlich vorgeschriebenen Haftpflichtversicherung versichert ist. Jedem Arbeitnehmer steht auch ein Erholungsurlaub zu. Dieses Urlaubsrecht gilt arbeitsrechtlich als Freistellung von der Arbeitsverpflichtung, jedoch mit Lohnfortzahlung.

Die Bundesurlaubsgesetzgebung schreibt einen statutarischen Minimalurlaub vor, der von der Gesellschaft pro Jahr zu gewähren ist. Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis bereits seit mindestens sechs Monaten besteht, haben Anspruch auf Vollzeitarbeit. Im Übrigen ist eine Bewährungszeit nicht obligatorisch. Der Mutterschaftsurlaub sieht außerdem vor, dass die Patientin acht Wochen lang nach der Entbindung nicht zur Schule kommt.

Bei Frühgeburten und Mehrfachgeburten sind es gar zwölf Monate. Unter Elternurlaub versteht man den Anspruch der Erziehungsberechtigten auf Erziehung, Betreuung und Förderung von Säuglingen in der ersten Phase ihres Lebens. Gleichzeitig bekommt der Erziehungsberechtigte das so genannte Erziehungsgeld, für das das Bundes-Elterngeld- und Erziehungsurlaubsgesetz die gesetzliche Grundlage ist.

Im Elternurlaub ist der betreffende Beschäftigte vor Kündigung geschützt. Nach dem Betriebsverfassungsgesetz können die Beschäftigten ein Organ zur Vertretung ihrer Interessen auswählen - den Konzernbetriebsrat. Diese wird nach der Zahl der Mitarbeiter ermittelt und ist gestaffelt, je mehr es gibt. Betriebsratsmitglieder unterliegen ebenfalls einem separaten arbeitsrechtlichen Entlassungsschutz.

Kündigungen sind im Bereich des Arbeitsrechts in der Regel unilaterale Absichtserklärungen zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die befristeten Arbeitsverträge laufen auch ohne Ankündigung aus. Aber auch arbeitsrechtlich kann eine betriebsbedingte Kuendigung begrenzt werden. Und zwar dann, wenn der betreffende Arbeitnehmer einem besonderen Entlassungsschutz unterliegt. Grundsätzlich sind alle Mitarbeiter vor Kündigungen geschützt, wenn sie mehr als sechs Monaten nach dem Kündigungsschutzrecht im Unternehmen tätig sind.

Andernfalls könnte der Betreffende gegen unbegründete Entlassungen vorgegangen werden, indem er beispielsweise einen spezialisierten Anwalt für Arbeitsgesetzgebung um Unterstützung bittet und sich über seine weiteren Optionen informiert. Eine so genannte Abgangsentschädigung kann bei Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis geleistet werden. Eine Kündigungsvereinbarung bedarf aber auch der Schriftform nach dem Arbeitsgesetz.

Eine Kündigungsvereinbarung kann jedoch für den nun ausgeschiedenen Mitarbeiter nachteilig sein, da eine Sperrzeit den Erhalt von Arbeitslosengeld durch Nichteinhaltung der Kündigungsfrist vereitelt. Bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses hat der Mitarbeiter prinzipiell das Recht auf ein Arbeitsverhältnis (§ 109 Gewerbeordnung).

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