Werbegesetz Deutschland

Die Deutschen bewegen sich immer weniger - mehr Artikel ".

Spannweite id="Anwendbares_Werbegesetz">Anwendbares_Werbegesetz

Werbefreiheit ist heute nicht mehr wegzudenken. Werden Werbebotschaften häufig für den direkten Verkauf von Waren und Leistungen eingesetzt, können sich einige Firmen durch die Integration von Werbeflächen ausgleichen. Unterschiedliche Werberegelungen in Deutschland haben Einfluss auf die Vorschriften, die von den Werbetreibenden zu befolgen sind. Dieser Leitfaden zeigt eine kleine Zusammenstellung der wesentlichen Rechtsbereiche, die dabei eine wichtige Rolle spielten.

Zudem werden eine Reihe von Anforderungen berücksichtigt, die im Bereich des Werberechts besonders oft verwendet werden. Das Werbegesetz ist kein Rechtsbereich im herkömmlichen Sinn, auch wenn der Ausdruck manchmal für den Rechtsrahmen von Marketingmaßnahmen verwendet wird. Dahinter verbergen sich jedoch verschiedene Rechtsgebiete, die Einfluss darauf nehmen, was Werbungtreibende dürfen und was nicht, und damit auch den Verbraucherschutz vorantreiben.

Das aus dem UWG und dem GWB bestehende Kartellrecht gilt oft als eine der bedeutendsten Säulen des Wettbewerbsrechts. Bekannt sind hier insbesondere die Anforderungen des 6 UWG zur Vergleichswerbung. Zum Beispiel ist ein Abgleich mit anderen Herstellern und Firmen grundsätzlich nicht untersagt, darf sich aber nicht nachteilig auf das Ansehen eines Unternehmens oder auf die Gefahr von Verwechslungen im Sinn des Wettbewerbsrechts auswirkt.

Zudem untersagt das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb eine als unzumutbar geltende Beeinträchtigung, wie sie zum Beispiel bei der aggressiven telefonischen Bewerbung der Öffentlichkeit auftreten kann. Hier wird in Zusammenarbeit mit dem GWB eine schützende Wirkung geschaffen, um Konsumenten, Unternehmen und andere Marktbeteiligte vor Übergriffen zu schützen und einen lauteren Konkurrenzkampf zu ermöglichen. Nach Ansicht des Gesetzgebers sollte dies auf Performance und nicht auf der Nutzung der individuellen Mechanismen des Marktes beruhen.

Das Markenrecht nimmt auch im Bereich des Werberechts eine wichtige Stellung ein. Inserenten wie auch andere Menschen müssen daher darauf achten, dass sie kein unverlangtes Schutzrecht Dritter verwenden und gegen das Urheberrecht (UrhG) verstossen. Nachfolgend sind einige Rechtsgebiete zu nennen, die das Werbegesetz und damit die Durchführung der Werbemaßnahmen im Einzelfall betreffen können, aber nicht müssen.

Mediengesetz: Auch hier ist dies ein Ausdruck, der mehrere Teilbereiche und Gesetzgebungen umfasst, von denen einige aber auch einen starken Einfluss auf das Werbegesetz haben. Datenschutzgesetz: Im Bereich des Werberechts ist dieses Gebiet besonders dann von Interesse, wenn es darum geht, Informationen von bestehenden oder potenziellen Auftraggebern zu sammeln. Beispielsweise durften Repräsentanten dieser Berufsverbände lange Zeit nicht werben.

Abhängig vom jeweiligen Fall können die unterschiedlichen Rechtsbereiche Einfluss auf die Werbe- und Wettbewerbssituation nehmen. In manchen Fällen können auch Gewinn und Glücksspielgesetz eine wichtige Funktion haben. Dabei kommt es immer darauf an, welche Maßnahmen zu ergreifen sind. Verstößt die Veröffentlichung von Anzeigen gegen geltendes Recht? Aufgrund der unterschiedlichen Rechtsbereiche kann ein Mahnschreiben auch andere Anlässe haben.

Weil ein werberechtlich vertrauter Rechtsanwalt exakt überprüfen kann, ob eine Abmahnung wirklich rechtskräftig ist. Wenn er sie nicht unmittelbar zurückweisen kann, ist er dennoch in der Position, die Abmahnung zu ändern und damit eventuelle Vertragsstrafen zu reduzieren.