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Redtoube
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Beschuldigt wegen Insolvenzdelikten
Vor dem Landgericht Augsburg muss sich seit dem gestrigen Tage der regensburgische Anwalt Thomas U. zur Verantwortung ziehen. Die Beklagte erhielt bundesweite Anerkennung, indem sie im Auftrag der The Archive AG zehntausend Verwarnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Streaming relevanter Filme auf den Internetseiten von The Archive AG verschickte. Doch darum geht es im laufenden Strafprozess nicht: U. wird beschuldigt, als geschäftsführender Gesellschafter der "Xaver Schwarz Wurst- und Fleischwarenmanufaktur mbH " über ein Jahr lang die Insolvenz des Betriebes verschleiert zu haben und bewusst weiter zu bestellen und Waren zu bestellen.
Mehr als 150 Anbieter sollen um knapp 400.000 EUR betrogen worden sein, auch die Sozialversicherungen erlitten nach Angaben der Staatsanwaltschaft einen Schadensersatz von mehr als 30.000 EUR. Es handelt sich also um mindestens einen Insolvenzverzug ( 15a InsO) sowie die Einbehaltung von Arbeitgeberbeiträgen zur sozialen Sicherheit ( 266a Abs. 2 StGB) und Betrügereien in Gestalt von Einkommensbetrug (§ 263 StGB).
Ein Hauptverfahren war für den Monat April 2014 vorgesehen - wurde aber abgesagt, weil der Beklagte vor dem Gerichtshof erklärt hatte, dass er "nicht vor Gericht stünde. Anfang dieses Monates soll das Zivilverfahren vor dem Landesgericht Regensburg wegen Krankheit eingestellt worden sein, so dass nicht klar war, ob das Verfahren auch wieder aufgeschoben werden muss.
Aber dieses Mal tauchte Anwalt U. auf und die Anklage konnte vorgelesen werden. Auf dem Spiel steht viel: Der Angeklagte steht vor einer Freiheitsstrafe von bis zu vier Jahren, ob eine Bewährungsstrafe aufgehoben werden kann, ist in 56 SGB geregelt. Zudem würde eine Urteilsverkündung wahrscheinlich zu einem Entzug der Anwaltszulassung fÃ?hren.
Allerdings wird es wohl nicht das allerletzte Mal sein, dass U. sich vor dem Gerichtshof äußern muss - es gibt noch viele andere strafrechtliche Vorwürfe gegen ihn.