Abmahnung Ohne Anhörung

Vorsicht Ohne Gehör

und der Sachverhalt kann auch ohne Vorwarnung geklärt werden. Es bleibt aber auch ohne Rücksprache wirksam. Eine Abmahnung ohne vorherige Absprache ist in diesem Fall unzulässig. Beratung des Mitarbeiters vor einer Verwarnung. ("Arbeitnehmer") - ohne Beteiligung des Betriebsrats.

Beratung der Mitarbeiter vor einer Abmahnung notwendig?

Beabsichtigt der Dienstgeber, einen einzelnen Dienstnehmer zu warnen, ergibt sich die Fragestellung, ob der Dienstgeber den Dienstnehmer im Voraus hören und ihm die Möglichkeit einräumen muss, seine Meinung zu diesem Thema darzulegen. Grundsätzlich gibt es zwei Punkte, zu denen der Auftraggeber dem Mitarbeiter im Rahmen einer Abmahnung zuhören kann.

Die Arbeitgeberin kann dem Angestellten die Möglichkeit geben, sowohl vor der Abmahnung als auch vor der Eintragung der Abmahnung in die Belegschaftsakte Stellung zu nehmen. Interessiert sich der Unternehmer für eine dauerhafte Fortführung des Beschäftigungsverhältnisses mit dem betreffenden Beschäftigten, kann eine Anhörung des Mitarbeiters sinnvoll sein. Der mit der Abmahnung zusammenhängende Beschwerde- und auch Warnhinweis kann im Zusammenhang mit einer Diskussion im einzelnen Fall besser befördert werden, als wenn dem Angestellten eine Abmahnung ohne Kommentar auf den Tisch gestellt wird.

Ebenso wenig entstehen dem Arbeitnehmer durch die Anhörung des Arbeitgebers irgendwelche Benachteiligungen. Das Recht des Bediensteten, wegen unangemessenen Benehmens zu warnen, wird durch eine vorgängige Anhörung des Bediensteten in keiner Form beeinträchtigt. Sollte sich die Warnung auf die Beendigung vorzubereiten? Steht bei der Abmahnung für den Unternehmer jedoch vielmehr die Kündigungsvorbereitung im Vordergrund, so kann sich der Unternehmer vor der Abmahnung auch eine Anhörung des Beschäftigten ersparen.

Prinzipiell ist der Dienstgeber nicht gesetzlich dazu angehalten, dem betreffenden Dienstnehmer vor der Abmahnung oder vor der Eintragung der Abmahnung in die Belegschaftsakte die Möglichkeit zur Äußerung zu erteilen. Wie bei einer Entlassung selbst ist der Unternehmer nicht dazu angehalten, seine Meinung im Vorfeld im Wege einer Abmahnung darzulegen.

Im Besonderen sieht 3 Abs. 6 des für die Öffentliche Hand gültigen Tarifvertrages der Bundesländer vor, dass Mitarbeiter vor der Eintragung in die Personalunterlagen über ungünstige oder für sie nachteilige Beanstandungen und Tatsachenbehauptungen angehört werden müssen. Verletzt ein öffentlich-rechtlicher Auftraggeber diese Bestimmung, hat der betreffende Mitarbeiter das Recht, die Abmahnung aus der Belegschaftsakte entfernen zu lassen.

Eine Abmahnung, die gegen das Recht auf Anhörung verstößt, kann jedoch die Basis für eine anschließende Verhaltenskündigung bilden. Im Prinzip hat die Abmahnung als erster Schritt zu einer betriebsbedingten Entlassung auch ohne Anhörung des Mitarbeiters ihre materielle Rechtswirkung nicht verloren. Wie verhält es sich, wenn die Warnung nur zum Teil gerechtfertigt ist? Was kann der Auftraggeber mit einer Verwarnung tun?

Eine Warnung empfangen - Ist die Warnung überhaupt effektiv?

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