Xhamster Illegal

Nach der Warnwelle strömen - was ist sonst noch erlaubt? Neuigkeiten

Den Brief musste ich drei Mal lesen, bevor mir bewusst wurde, dass ich ihn wirklich hatte. Warnungen vor Dateifreigaben sind seit vielen Jahren die Regel, aber Streaming-Warnungen wurden noch nicht für möglich erachtet. Die gesamte PC- und Fachpresse sowie die Mainstream-Presse nahmen das Theme auf. Bald wurde deutlich, dass wir es mit einer Welle von Warnungen zu tun hatten, deren Ausmaß - schätzungsweise zehntausend bis hunderttausend Warnungen - alle früheren Maße übertraf.

Die Warnwelle hat viele Probleme mit dem Streamen unter vielen erschrockenen Streaming-Benutzern hervorgerufen. Der folgende Report versucht, die wesentlichen Fragestellungen zu erörtern. 53 Abs. UrhG: "Einzelne Kopien eines Werks einer natürlichen Persönlichkeit für den Privatgebrauch auf jedem Medium sind gestattet, sofern sie weder unmittelbaren noch mittelbaren gewinnbringenden Zwecken dienlich sind, es sei denn, eine in offenkundig rechtswidriger Weise erstellte oder der Öffentlichkeit zugängliche Schablone wird zur Reproduktion herangezogen.

"Die Bedingungen dafür sind erfüllt, wenn das Streamingangebot keine offenkundig unrechtmäßig veröffentlichte Schablone ist. D. h. es muss sich dem Zuschauer aufzwingen, dass er sich ein illegales Videobild ansieht oder dass die Bühne, auf der er sich aufhält, offenbar nicht ganz rein ist. Selbst der dümmste User muss sich darüber im Klaren sein, dass die Rechtsinhaber ihre teuren Produktionen nicht zum kostenlosen Streamen bereitstellen, vor allem wenn sie sich noch in der Hauptverwertungsphase sind.

Dabei ist es dem Benutzer kaum möglich, zwischen legalen und illegalen Angeboten zu differenzieren, so dass wir in der Regel davon ausgehen, dass das Recht auf private Vervielfältigung relevant ist. Dabei kann ein Richter rasch zu dem Schluss kommen, dass es sich um eine offenbar illegale, der Öffentlichkeit zugängliche Schablone handeln sollte.

Kann man auch von anderen Pornos wie YouPorn und XHamster eine Warnung ausgeben? Die RedTube ist vergleichbar mit den beiden großen Pornoplattformen YouPorn und XHamster. Allerdings gibt es die Gefahr, dass YouPorn und XHamster-Benutzer in nächster Zeit auch Warnungen werden. Wenn die Warnung per E-Mail verschickt wurde, ist es eine gefälschte Warnung mit einem Viren-/Trojaner.

Wurde die Warnung per Briefpost verschickt, ist sie zu befolgen. Um sich selbst zu repräsentieren, sollte man alle Stellen der Warnung attackieren, die auf wackligen Beinen sind. Dazu zählen vor allem die Frage der Datenerhebung, die rechtliche Einstufung von Streaming und der Streitwert sowie Schadensersatz. Wurde die Akte illegal auf das Streaming-Portal geladen, besteht die Möglichkeit einer Warnung.

Vor allem, wenn das Internetportal selbst bereits offenkundig illegal ist (kinox.to). Die Dauerhaftigkeit der aktuellen Warnwelle ist abhängig davon, wie die Justiz die ungeklärten Fragestellungen beantwortet und ob die Detektive in diesen Bereichen IP-Adressen rechtlich und schlüssig erfassen können - was wir derzeit zweifeln.

Ein Copyright-Warnung kann sehr kostspielig und ärgerlich sein. Auch das Bundesministerium der Justiz (BMJ) betrachtet das Strömen - wie wir und alle Sachverständigen - als rechtsunbedenklich. In den Streamingverfahren von The Archive AG und Redtube entschied das LG Köln Ende Jänner, dass das reine Streamen einer Videodatei prinzipiell keine relevante Rechtsverletzung im Sinn des Urheberrechtes darstellt, vor allem keine unbefugte Reproduktion im Sinn des 16 Urheberrechtsgesetzes.

Manche Abmahner reichten so genannte Negativerklärungen gegen die Warnungen ein. Hierbei ist festzustellen, dass der behauptete Rechtsanspruch nicht vorlag. In der Anhörung bezweifelte das Landgericht nicht, dass es die Warnung für ungerechtfertigt erachtete. Es gibt keine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zum Streaming. Jedoch haben die derzeitigen unterschiedlichen Vorgehensweisen ergeben, dass die vorherrschende Auffassung in der Rechtswissenschaft und im Unterricht davon ausgegangen wird, dass RedTube-Warnungen wirkungslos sind, da die Betrachtung des RedTube-Streams nicht den Erfordernissen einer Copyright-Verletzung entspricht.

Der Rücktritt der Rechtsanwaltskanzlei U + C beweist auch, dass diese selbst inzwischen offenbar davon ausgeht, dass die Verwarnungen ungerechtfertigt sind.