Wie Verhalte ich mich bei einer Abmahnung

Und wie verhalte ich mich richtig?

Warnungen sind zu einem lukrativen Unternehmen geworden - bedauerlicherweise auf Rechnung der Verbraucher. Was ist die beste Vorgehensweise, wenn ein solcher Buchstabe im Postfach ist? Es gibt kaum eine Klage, die einen schlimmeren Namen hat als die notorische Warnung. Warnungen sollten in der Lage sein, Rechtsverstöße zu verhindern, ohne dass ein sofortiges Einschreiten eines Gerichts erforderlich ist.

In vielen Gebieten, zum Beispiel in der Werbebranche, klappt das sehr gut. Die Möglichkeit, Wettbewerber zu warnen, stellt sicher, dass sich alle Marktbeteiligten zum Beispiel an das "Gesetz gegen den unfairen Wettbewerb" halten. 2. Die Unterlassungsanordnung hat auch im Urheberrechtsbereich sehr gut und zum Wohle aller gewirkt, zumindest in dem Maße, wie sich die Firmen dabei gegenüberstehen.

Da aber jeder Internet-Nutzer urheberrechtliche Aufgaben wahrnehmen kann, die bisher Verlagen und anderen Kulturakteuren vorbehalten waren, sind die Konsumenten zunehmend einem Warnrisiko unterworfen. Private werden in großer Zahl mit rechtlich vorgeschriebenen Abmahnungen und hoher Anwaltskostenfrontiert. Allerdings gibt es ein paar verhältnismäßig simple Regeln, wie Sie sich bei einer Warnung in Ihrer Mailbox verfahren sollen:

Häufig kommt eine Warnung mit einer manchmal bewußt engen Deadline. Viele zweifelhafte Warnungen sagen nicht einmal mehr, welche Stücke Sie z.B. illegal verteilt haben sollten. Man sollte dann noch einmal zusammenfassen, ob es überhaupt möglich ist, dass man die Rechte anderer Menschen verletzte, wie in der Warnung gefordert.

Häufig kommt es vor, dass vollkommen unbetroffene Parteien im Falle von Warnwellen solche E-Mails erhalten. Derjenige, der eindeutig zu einem falschen Zweck einer Abmahnung geworden ist, sollte dem Abmahner Bericht erstatten, aber auf keinen Fall die Abmahnung, die in der Regel bereits formuliert ist, unterzeichnen und zurücksenden. Man sollte stattdessen die warnende Person darüber informieren, dass man keine der mutmaßlichen Verstöße begeht, und ggf. erklären, dass dies überprüft wurde und von wem.

Mit diesem Brief sollte eine selbstgeschriebene Deklaration "ohne Anerkenntnis einer rechtlichen Verpflichtung" einhergehen, dass die angebliche Zuwiderhandlung (in diesem Fall ist es am besten, den genauen Wortlaut der Warnung zu übernehmen) auch in der Zukunft nicht durchgeführt wird. Auf diese Weise entfällt mindestens das Versäumnis, dass der Mahner eine richterliche und dementsprechend kostspielige "einstweilige Verfügung" erhält.

Dies heißt jedoch nicht, dass die Person, die die Warnung ausspricht, damit aufhört. Die Honorare der Rechtsanwälte richten sich nach dem jeweiligen Betrag und sind daher oft zu hoch angesetzt. Allerdings kann ein guter Anwalt oft einen niedrigeren Betrag aushandeln. Diesem Zweck diente die der Abmahnung in der Regel bereits beigefügte Abmahnung.

So kann es zum Beispiel sein, dass eine Abschrift von Film X nie wieder gemacht werden darf, obwohl unter gewissen Voraussetzungen, zum Beispiel für den privaten Gebrauch, Abschriften gemacht werden dürfen. Generell gilt: Hat man eine Warnung bekommen, sollte man nicht in Angst geraten, aber auch nicht inaktiv sein.