Purzel Video

Warnung Marko Schiek i.A.d. Purzel VideogmbH

Der Meininger Anwalt Marko Schiek warnt im Namen der Firma Purzel Film Nr. 6 vor Urheberrechtsverletzungen, wobei es von Interesse ist, dass die Firma mehrere Kanzleien mit einer Verwarnung wegen Urheberrechtsverletzungen an verschiedenen Filmwerken beauftragte. Somit also the U+C Rechtsanwälte, CSR Rechtsaanwälte and RA Auffenberg and Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte act on behalf of Purzel video Gmbh against connection owners.

Die betreffende Person wird dann gebeten, die beigefügte Unterlassungserklärung unter Beachtung der festgesetzten Fristen zu übergeben sowie die Anwaltshonorare sowie die Erstattung von Schadenersatzleistungen und -aufwendungen für die Verrechnung eines Pauschalbetrages von 1267,60 EUR. Filehash-Werte für sind nicht dazu gedacht, den Upload einer funktionsfähigen Kopien des Originals nachzuweisen. Ist der Abonnent Täter oder ein Beteiligter an der Verletzung des Urheberrechts, ist er neben der Rückerstattung der Anwaltsgebühren auch zum Schadenersatz verpflichtet.

Wird die Internetverbindung von weiteren Personen benutzt und diese sind möglicherweise für die Copyright-Verletzung verschuldet, kommt beim Verbindungsinhaber nur eine Störungshaftung in Zweifel mit der Konsequenz, dass er verpflichtet ist, nur Rechtsanwaltskosten der Warnung gegenüber für zu ersetzen. Liegt eine störende Haftung vor, so ist hängt vom Umständen des Einzelfalls ausgeschlossen. Entscheidend ist hier, ob der Verbindungsinhaber gegen vernünftige Prüfpflichten verstoßen hat.

Mit Rechtsverstößen des Ehepartners liegt nach einem laufenden Referenzbeschluss des OLG Köln keine Störungsverantwortung vor. Mit volljährigen Familienangehörigen ist die störende Haftung ebenso zweifelhaft. Bei der Störungshaftung dürften betragen die Abmahnungskosten nach geltender Rechtssprechung nur einen Wert von ca. 650,00 , da der Wert im Streit mit Pornofilmen z.B. nach dem Gerichtsstand in Hamburg auf 10.000,00 EUR numeriert ist, woraus sich die Mahnkosten selbst errechnen.

Im Allgemeinen gibt es auch das Nachwarnproblem, da sich die Unterlassungserklärung, soweit ich bisher sehen kann, oft nur auf den Betonfilm verweist, so dass die Gefahr der Wiederholung nach Signierung der aufbereiteten Unterlassungserklärung auch nur auf für der Betonfilm. Dieses hat zur Konsequenz, dass trotz Zustellung einer Unterlassungserklärung erneut Warnungen der Purzel Videogesellschaft, ggf. durch andere dieser beauftragen Kanzleien, bedroht sind.

Bedauerlicherweise ist dies nicht nur in Ausnahmefällen der Fall, da zum Beispiel auch die CSR und RA Auffenberg und Schulenberg & Schenk RechtsanwälteTeile des Filmkontingent der Fa. Purzel & Cie Gmünde vor dem Film warnen. Nachträgliche Abmahnungen können jedoch gesetzlich unterbunden werden, indem die Unterlassungserklärung geändert und auf so genannte kernidentische Rechtsverletzungen ausgedehnt wird.