Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Fristlose Kündigung Diebstahl
Kündigung ohne Vorankündigung DiebstahlOhne Vorankündigung Kündigung für Diebstahl?
Straftatbestände auf Kosten des Auftraggebers sind insofern schwierig, als sie den Auftraggeber in der Regel dazu berechtigt, eine Kündigung fristlos zu melden. Das betrifft vor allem für Diebstahl und Kostenbetrug.... Aber auch der Diebstahl einer Sache von geringerem Nutzen oder eine geringfügige Kostenmanipulation sind als wichtige Gründe zu werbewirksam! Das Ausmaß des Schadens beim Auftraggeber zugefügten kann je nach Position des Mitarbeiters, der Beschaffenheit der gestohlenen Güter oder Handhabung und der speziellen Verhältnissen des Unternehmens ein anderes Ausmaß haben.
Daher hängt es immer vom jeweiligen Einzelfall ab, ob ein solches Vorgehen die Kündigung ohne Vorankündigung rechtfertigen kann. Damit man beurteilen kann, ob ein Diebstahl oder eine Kostenmanipulation für eine sofortige Kündigung genügt, muss eine Interessenabwägung gemacht werden. Es kommt darauf an, ob für für den Auftraggeber, den Mitarbeiter mindestens bis zum Ende eines normalen Kündigungsfrist oder überhaupt weiterzubeschäftigen angemessen oder unangemessen ist.
D. h., dass das Arbeitsgericht auch bei Bestehen eines Eigentumsdeliktes aufgrund der Merkmale des Einzelfalles zu dem Schluss kommen kann, dass in Ausnahmefällen eine fristlose Anzeige Kündigung_unzulässig zu führen ist und die Fortsetzung erfolgt, - je nach Sachlage entweder unbefristet oder die Dauer der regulären Anzeige Arbeitsverhältnis!
Wenn gekündigt aufgrund einer vermeintlichen oder tatsächlichen verübten Diebstahl oder Manipulation von Ausgaben ohne Vorankündigung geworden ist, rate ich Ihnen, Kündigung unter keinen Umständen zu akzeptieren. Weshalb ist es so bedeutsam, gegen eine sofortige Kündigung einzuschreiten und die Kündigung zu attackieren? Auch eine sofortige Kündigung kann wirkungslos sein, da sie keine vorherige Warnung erfordert.
Wann, d.h. unter welchen Bedingungen, muss der Auftraggeber den Mitarbeiter vorher gewarnt haben, bevor er eine sofortige Meldung an Kündigung senden kann? Online Rechtsberatung Was kann ich tun bei für Sie? Ist gekündigt für Sie ohne Vorankündigung verfügbar geworden?
Die fristlose Kündigung bei Diebstahl kann entfallen.
Mitarbeiter, die Verbrechen auf Kosten ihres Arbeitsgebers begangen haben, können in der Regel ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist abmelden. Die fristlose Kündigung kann daher trotz Diebstahl wirkungslos sein, wenn dieses Vorgehen im Unternehmen bisher "üblich" war. Aber wann gibt es eine solche operative Aufgabe? Ist eine Kündigung damit immer ausgeschlossen?
Die Mitarbeiterin nahm verschiedene Werkstoffe wie Scheiben, Federscheiben und Sicherungsmuttern aus der eigenen Werkstätte. Nach dem Verstauen des Materials in der Hosentasche erwischte ihn der Auftraggeber "auf die Sprünge ", als er die Werkstätte verließ. Die Mitarbeiterin leugnete nicht, dass die Objekte mitgenommen wurden. Die Arbeitgeberin sah das Vorgehen jedoch als Diebstahlversuch und vernahm die Kündigung durch den Gesamtbetriebsrat.
Die Entlassung wurde vom Gesamtbetriebsrat abgelehnt, da es im Betrieb üblich war, nach Rücksprache mit dem Geschäftsführer "auszuleihen". Die Kündigung des Arbeitnehmers durch den Auftraggeber erfolgte ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bzw. ordnungsgemäß. Der Mitarbeiter hat dagegen geklagt. Dem Kündigungsschutz hat das Landarbeitsgericht Hamm (Az. 15 Sa 1509/14) stattgegeben. Die Behauptung des Auftraggebers, dass, wenn überhaupt, nur Werkzeug und nur nach Vorabgenehmigung verliehen werden darf, war für das Gesetz irrelevant.
Das rechtfertigte das Benehmen des Mitarbeiters. Auch wenn die Betriebsübung ohne Wissen des Managements (also des Arbeitgebers) und auch des genehmigenden Mitarbeiters tatsächlich überhaupt keine Vollmacht dafür hatte, so kann doch eine ausserordentliche Kündigung nicht zustandekommen. Selbst wenn man diese Bedenken des Arbeitsgebers berücksichtigt, war das Benehmen des Mitarbeiters nicht so ernst, dass eine weitere Beschäftigung unangemessen wäre.
Schließlich konnte der Auftraggeber nicht nachweisen, dass der Mitarbeiter den "geliehenen" Gegenstand nicht zurückgeben wollte und dass es sich nur um ein Werkzeug handelte. Ein wichtiger Kündigungsgrund ist in der Regel ein Verstoß, der dem Auftraggeber angelastet wird. Bereits in dem renommierten Verfahren "Bienenstich" (Az. 2 AZR 3/83) hat das BAG festgestellt, dass der Konsum eines unbezahlten Stückes Kuchen zu einer Kündigung ohne Einhaltung einer Frist führt.
AZR 541/09 ) hat ergeben, dass die Entgegennahme einer Pfandquittung in Hoehe von 1,30 Euro eine fristlose Kündigung prinzipiell gerechtfertigt sein kann, auch wenn die Gegenleistung im Einzelfall zu einem anderen Resultat geführt hat. Dabei wird dem Auftraggeber im Wesentlichen der Nachweis erbracht. Sie muss alles erklären und nachweisen, was die Entlassung begründet.
Sofern der Mitarbeiter keine gänzlich unbegründeten Behauptungen aufstellt, laufen die Unternehmerinnen und Unternehmer das Risiko, solche "Schutzansprüche" nicht zurückweisen zu können. Praxis-Tipp: Um für den Ernstfall gerüstet zu sein, wird dem Unternehmer empfohlen, den Nachweis (= schriftlich!) zu erbringen und eindeutig klarzustellen, dass Geräte jeglicher Bauart nicht verliehen werden dürfen oder welche Anforderungen für einen solchen Transport zu erfüllen sind.