Arbeitsverweigerung Abmahnung

Entlassung bei anhaltender Arbeitsverweigerung| Anwalt Alsdorf| Arbeitsgesetz, Recht auf Kündigungsschutz

Kriminalstrafrecht, Arbeits-, IT- und Datenschutzgesetz, Urheber- und Warenzeichenrecht. Häufig gibt es Streitigkeiten, weil ein Mitarbeiter die Tätigkeit ablehnt oder ohne Erlaubnis abwesend ist. Kurzfristiges Fehlverhalten kann im Wesentlichen nur nach Abmahnung zur außerordentlichen Beendigung, anhaltende Arbeitsverweigerung zur außerordentlichen Beendigung führen. Hieraus ergibt sich der wohl erhebliche Teil: Bei einer Arbeitsverweigerung, d.h. der bewussten und beabsichtigten Nichterfüllung der Hauptverpflichtungen aus dem ArbeitsverhÃ?ltnis, kann grundsÃ?tzlich ein wesentlicher Anlass fÃ?r eine auÃ?erordentliche KÃ?ndigung bestehen.

Vorraussetzung ist jedoch eine so genannte hartnäckige Arbeitsverweigerung. Das hartnäckige Verweigern der Tätigkeit erfordert willkürliche Tragfähigkeit (BAG V. 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 -, rechtsgültig; BAG AZR V.

Diese verlangte starke oder dauerhafte Arbeitsverweigerung besteht nur, wenn sich der Mitarbeiter der erkennbar klaren Forderung des Arbeitgebers bewußt gegenübersieht. Bei nicht feststellbaren Intensivverweigerungen muss eine Abmahnung vorausgegangen sein. Erst dann kann prognostiziert werden, ob der Mitarbeiter die Tätigkeit auch in Zukunft ablehnen wird.

Schließlich ist es auch im Sinne des Last Resort Prinzips möglich, dass je nach Situation nur eine gewöhnliche Beendigung in Erwägung gezogen werden kann (vgl. BAG u. v. vom 21.11.1996 - 2 AZR 357/95 -, AP Nr. 130 zu § 626 BGB; BAG v. 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 -, op.cit.; BAG v. 19.04.2007 - 2 AZR 78/06 -, op.cit.).

Die Arbeitgeberin ist verpflichtet, den Nachweis und den Nachweis der dauerhaften Arbeitsverweigerung zu erbringen. Der Mitarbeiter muss also nicht nachweisen, dass er entlassen wurde oder dass er seine Tätigkeit wirklich oder wenigstens verbal anbot. Stattdessen muss der Unternehmer nachweisen, dass der Mitarbeiter sich der Aufnahme seiner Tätigkeit stark verweigert hat.