Arbeitsrecht

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Deutsches Arbeitsrecht ist ein Rechtsbereich, der die Rechtsverhältnisse zwischen individuellen Mitarbeitern und Unternehmern (Individualarbeitsrecht) und zwischen den Verbänden und Vertretungen der Mitarbeiter und Unternehmer (Kollektivarbeitsrecht) reguliert. Seit der Antike ist die Tätigkeit gesetzlich geregelt. Obwohl es in einigen Bereichen bereits eine reale Aktivierung der Arbeitskraft gibt, gilt die Ausbreitung der Kapitalismusverdinglichung der Arbeitskraft aus der zweiten Hälfte bzw. dem achtzehnten Jahrhundert heute als Anfang der Geschichte des Arbeitsrechts.

Dort ist das BGB als regulärer Tauschvertrag mit weitreichender privater Autonomie reglementiert, die persönliche Rechtswirkung des Beschäftigungsverhältnisses wurde nicht erkannt. Im Jahre 1926 wurde die Arbeitsrechtsprechung als neue Instanz eingeführt (Arbeitsgerichtsgesetz). In der nationalsozialistischen Ära (1933-1945) wurde das Kollektivarbeitsrecht wegen Inkompatibilität mit dem Führer-Prinzip aufgehoben, das Arbeitsvertrags- und Arbeitssicherheitsrecht jedoch weiter ausgeweitet.

Das Arbeitsrecht wurde in der DDR unter anderem in einem gemeinsamen Arbeitsgesetz verankert. Ungeachtet einiger Anstrengungen und der Bestimmung im Vereinigungsvertrag (Art. 30), ein Arbeitsgesetz zu erstellen, gibt es immer noch keine vereinheitlichte Kodifizierung des Arbeitsrechtes. Das Arbeitsrecht geht vom Anstellungsvertrag aus, der die Grundlage des Arbeitsverhältnisses bildet.

Das Arbeitsverhältnis ist durch Betriebs- oder Dienstverträge (im Öffentlichen Dienst), Kollektivverträge, einzelstaatliche Rechtsvorschriften sowie überstaatliche EU-Richtlinien und EU-Regelungen in ein vielschichtiges Regelwerk eingebunden. Das Arbeitsverhältnis, auch Arbeitsverhältnis genannt, ist ein privatrechtlicher Dienstleistungsvertrag.

Das Anstellungsverhältnis ist in 611a BGB festgelegt und bildet eine Art Subtyp des Dienstvertrags. Sind für eine große Anzahl von Arbeitsverträgen Bedingungen für den Dienstvertrag formuliert, so gelten auch für diese das Recht der Allgemeinen Bedingungen nach §§ 305 ff. Das durch den Anstellungsvertrag geschaffene Beschäftigungsverhältnis ist im Gegensatz zum unentgeltlichen Beschäftigungsverhältnis durch die persönliche Bindung des Mitarbeiters an den Auftraggeber geprägt.

Im Grunde kann der Mitarbeiter seine Arbeit nicht selbst organisieren und seine Arbeitszeiten festlegen. Sie ist in die Arbeitsgestaltung des Auftraggebers integriert und richtet sich in der Regel nach den Anweisungen des Auftraggebers zu Inhalten, Umsetzung, Zeit, Zeitdauer und Standort der Aktivität. Als kollektives Arbeitsrecht wird das Recht der Arbeitsrechtskoalitionen (Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände), das Tarifrecht, das Recht auf Arbeitskampfmaßnahmen (Streiks und Aussperrungen) und das Recht auf Mitbestimmung in Firmen und Unternehmungen verstanden.

Arbeitsrecht ist in erster Linie Gerichtsrecht; eine rechtliche Vereinheitlichung hat noch nicht stattgefunden. Es ist zu differenzieren zwischen der Arbeitnehmermitbestimmung in Privatunternehmen und der Unternehmensmitbestimmung. Das Unternehmensmitbestimmungsgesetz und das Sprecherausschuss-Gesetz regeln die betrieblichen Mitbestimmungsrechte der Mitarbeiter in Privatunternehmen. Er wird von Betriebsräten und bei Führungskräften von Sprecherausschüssen wahrgenommen, die von den Mitarbeitern in offener und geheimen Abstimmungen ernannt werden.

Bei den öffentlich-rechtlichen Unternehmen und Behörden sind die Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter verantwortlich, deren Arbeitsgrundlage für die Verwaltung des Bundes im Personalvertretungsgesetz, im Übrigen in den Arbeitnehmervertretungsgesetzen der 16 Länder liegt. Die Arbeitnehmervertreter sind in kirchlicher Hinsicht auf der Grundlage des Kirchenarbeitsrechts aktiv. Das Kollektivarbeitsrecht sieht neben den Landesgesetzen auch Tarifverträge als verbindliche Rechtsgrundlage für die betroffenen Beschäftigungsverhältnisse vor. Bundesarbeitsministerium: Überblick über das Arbeitsrecht und das Arbeitsschutzgesetz.

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