Wortmarke Schützen

Wortzeichen - kurz und bündig

Dies verhindert, dass sich andere als Autoren ausgeben und schützt Sie wirkungsvoll vor Plagiat und Ideendiebstahl. Man unterscheidet zwischen verschiedenen Arten von Marken, einschließlich der Wortmarke. Das Wortzeichen setzt sich nur aus Zeichen zusammen. Die Wortmarke ist der Name für eine Form der Marke. Sie bestehen ausschliesslich aus Zeichen, einschließlich Briefen, Ziffern und Umlauten.

Nach Einreichung einer Patentanmeldung beim DPMA sind Wörterzeichen markenrechtlich geschützt. Eine Wortmarke ist eine Wortmarke und setzt sich aus einem Symbol, der Wortmarke einer Graphik, zusammen. Darüber hinaus assoziieren unsere Kundinnen und Kunden gewisse Merkmale mit einer bestimmten Markenposition. Deshalb sind auch die Markeninhaber daran interessiert, sie zu schützen.

Diesen Markenschutz garantieren das Kennzeichenrecht und die im MarkenG verankerten Rechtsvorschriften. Abhängig von der Art der Nutzung und dem Anwendungsbereich können in der Markenvertretung unterschiedliche Darstellungsformen eingesetzt und im Register des Dt. Zur Sicherstellung der Identifikation können Firmen und Dienstleistungserbringer unter anderem folgende Markenformulare gemäß § 3 Abs. 1 MarkenG verwenden:

Bei der Auswahl der Form des Markenzeichens sollte immer gut überlegt sein, da es nicht möglich ist, die Reproduktion später zu verändern. Ein Wortzeichen, was ist das? Wortmarke: Eine Begriffsbestimmung findet sich im Markenrecht. Das Wortzeichen kann aus einem oder mehreren Worten oder Einzelbuchstaben bestehen. Ist eine Wortmarke beim DPMA angemeldet, erfolgt dies in einer gemeinsamen Veröffentlichung, der Schutz der Marke umfasst jedoch alle Formen der Darstellung und Schrift.

Im Falle einer Wortmarke bezieht sich der Markenschutz auf die exakte, registrierte Buchstabenfolge. Kürzel, Bezeichnungen oder der Name einer Domain können auch als Wortmarke eingetragen werden. Was sind die Anforderungen, um eine Wortmarke zu schützen? Selbst wenn die Gestaltung einer Wortmarke einen Gestaltungsspielraum hat und nicht einmal ein bestehendes oder ausgesprochenes Wortzeichen sein muss, müssen bestimmte Regeln und Vorgaben beachtet werden.

Grundvoraussetzung für die Registrierung im DPMA ist die Unverwechselbarkeit gegenüber anderen Firmen oder Waren. Deshalb ist es nicht möglich, als Wortmarke lediglich das Produkt zu bezeichnen - wie zum Beispiel beim "Kartoffelsalat mit Gurke". Eine Wortmarke besteht, wie bereits erwähnt, aus regelmäßigen Zeichen.

Wenn es jedoch nicht möglich ist, die Handelsmarke durch diese Marken zu vertreten, kann die Registrierung für die Form der Handelsmarke nicht zustandekommen. Dies verhindert, dass sich andere als Autoren ausgeben und schützt Sie wirkungsvoll vor Plagiat und Ideendiebstahl. Eine Wortmarke registrieren: Das ist auch mit einer Brand im Internet möglich. folgende Schritte: Im Regelfall dauert das ganze Registrierungsverfahren drei bis vier Monate, aber auch Irrtümer in der Anwendung können zu Verspätungen führen.

32 Abs. 2 MarkenG listet die folgenden Voraussetzungen für die Eintragung einer Wortmarke auf: Eine Wortmarkenanmeldung ist nur möglich, wenn die Dokumente alle notwendigen Angaben über den Markeninhaber und Markenanmelder beinhalten. Wenn eine Wortmarke wiedergegeben wird, müssen nur die Worte oder Buchstabenkombinationen angegeben werden.

Im Falle anderer Arten von Marken ist die Darstellung in der Regel komplexer, z.B. muss einer Bildzeichen eine Graphik beigelegt werden. Die Warenzeichenklassen geben an, für welche Erzeugnisse und Leistungen die Wortmarke benutzt werden soll. Die Markengesetzgebung unterscheidet 45 unterschiedliche Klassen von Marken, von denen 34 Waren und 11 Leistungen sind.

In wie vielen Kategorien eine Markenanmeldung eingereicht wird, kann der Markeninhaber selbst bestimmen. Die markenrechtlichen Bestimmungen sehen eine Untersuchung der formalen und inhaltlichen Anforderungen vor, bevor eine Wortmarke eingetragen wird. Gemäß 36 MarkenG umfasst die Untersuchung der Anmeldevoraussetzungen die Dokumentenprüfung, die Zahlung der Gebühr und die Anspruchsberechtigung des Antragstellers.

Dies ist z.B. bei einer Wortmarke der Fall, wenn die Markierung graphische Bestandteile hat. Wenn Sie eine Wortmarke schützen wollen, fallen Ihnen dadurch erhebliche Mehrkosten an. Wenn die Wortmarke auf andere Klassen angewendet werden soll, wird für jede weitere Klasse eine Zusatzgebühr von 100 EUR erhoben. Eine Verlängerung der Amtszeit auf zehn Jahre ist jedoch möglich.

Sie sind als Eigentümer einer Wortmarke im alleinigen Eigentum der jeweiligen Marke. Demzufolge ist es Dritten verboten, im Geschäftsverkehr Erzeugnisse oder Leistungen mit diesem Begriff oder der dazugehörigen Zeichenkette zu nutzen. Dies gilt nur für die beim DPMA beantragten Warenzeichenklassen.

Möglicherweise verwendet ein anderes Handelsunternehmen den gleichen Namen für andere Waren oder Leistungen. Im Falle einer Markenrechtsverletzung erfolgt in der Regel eine Verwarnung durch den Markeninhaber oder seinen Anwalt. Dies ist ein privatrechtliches Verfahren zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten.

Wird Ihre Marke illegal benutzt, werden Sie von einem Markenanwalt unterstützt. Wie kann ich überprüfen, ob eine Wortmarke bereits urheberrechtlich abgesichert ist? Zur Vermeidung eines potentiell kostspieligen Rechtsstreits oder einer Verwarnung ist es zweckmäßig, vor der Einreichung einer Wortmarke eine Suche beim DPMA einzuleiten.

Anfrage 2: Ich habe eine Verwarnung wegen einer Markenrechtsverletzung bekommen. Selbst wenn dies wie ein unauffälliger Brief aussieht, ist es ein lebenslanger Arbeitsvertrag. Prinzipiell wird auch die Hinzuziehung eines Markenrechtlers empfohlen. Dies verhindert, dass sich andere als Autoren ausgeben und schützt Sie wirkungsvoll vor Plagiat und Diebstahl von Ideen.