Vorgehen bei Ruhestörung

Erfolgreiches Vorgehen gegen Störungen des Friedens durch Nachbarländer

Erregt die Nachbarin durch Störung der Ruhe regelmässig Aufmerksamkeit, so hat dies einen kurz- oder langfristigen Einfluss auf die Lebensqualität. Zusätzlich zur aktuellen Haushaltsordnung gibt es auch Gesetz und Rechtsprechung zu Störungen des Friedens. Bei einer großen Anzahl von Störgeräuschen ist klar, wann und in welchem Umfang sie auftreten können. Und was stört den Frieden?

Ordnungswidriges Verhalten ist einer der Hauptgründe für Streitigkeiten in der Stadt. Die Tatsache, dass es Auseinandersetzungen über Lärm gibt, steht im Zusammenhang mit vielen Vorgängen. Auf der einen Seite haben die Menschen eine andere Lebensweise und ihre Erholungsphasen sind sehr verschieden über den Tag verteilt. 2. Andererseits werden unterschiedliche Farbtöne von unterschiedlichen Gehörgängen sehr differenziert klassifiziert.

Der Gesetzgeber reguliert eindeutig und vergleichend, welcher Geräuschpegel wann und in welcher Menge zulässig ist. Es gibt eine Rechtsprechung zu unterschiedlichen Lärmursachen. Allerdings ist die Begriffsbestimmung der Ruhestörung zunächst recht allgemeingültig. Sie besagt, dass eine Verwaltungsübertretung in diesem Sinn besteht, wenn der Schall ohne gerechtfertigten Grund erfolgt oder wenn sein Umfang vermieden werden könnte.

Ein Verwaltungsdelikt tritt auf, wenn der Schall so schwerwiegend ist, dass er für die Anwohner oder die Bevölkerung erhebliche Belästigungen verursachen oder ihre eigene Sicherheit beeinträchtigen kann. So gibt es gesetzliche Handlungsmöglichkeiten gegen eine dauerhafte Störung des Friedens. Von 22.00 bis 6.00 Uhr darf der Schall nur die Raumlautstärke erreicht haben.

Dies ist in der Regel in der von Zeit zu Zeit gültigen Haushaltsordnung genauer festgelegt. Häufig zwischen 13.00 und 15.00 Uhr. Und was tun, wenn der Frieden gestört ist? Man sollte in einem persönlichem GesprÃ?ch darauf hinweisen, dass man sich durch die HintergrundgerÃ?usche begrenzt fÃ?hlt. Im Falle eines ständigen Hintergrundgeräusches kann dies der Wirt sein.

Der kann den Nächsten ermutigen, sich an die Hausregeln zu halten. Nein. Gelingt dies nicht, kann auch bei ständiger Ruhestörung eine Verminderung der Miete drohen. Zeigt das Geräuschprotokoll eine regelmässige Störung, ist die Störung gut nachweisbar. Welche Störgeräusche können juristisch zielgerichtet angegangen werden? Es gibt eine spezielle Rechtsprechung zu gewissen Lärmarten.

Es wurde in Gerichtsurteilen gefällt, die zu entsprechender Ruhestörung geführt haben. Im Falle von Party-Lärm, ist es nicht auf diese Weise und so oft ein Jahr ist. Die generelle Ruhezeit trifft hier zu. Das Gleiche trifft auf die Verwendung von Fernsehern oder das Musikhören zu. Es ist ihnen 24h am Tag gestattet.

Geräusche von Kindern oder Säuglingen werden anders behandelt. So ist z.B. das laute Spiel im Stiegenhaus während der Ruhezeit nicht erwünscht. Machen am Vormittag auf dem Schulweg im Stiegenhaus Geräusche, haben die Bewohner keinen Anspruch auf Mietzinsreduktion (24.02. 2005, LG München I 31 S 20796/04). Musik machen im Hause ist auch gestattet.

Das zulässige tägliche Niveau der musikalischen Übungen variiert je nach Rechtsprechung der einzelnen Instrumente. Wurden zwei Std. für Piano aufgenommen, sind es für Drums mehr als 45min. Toilettenbesuche und Schwimmen sind 24 Std. am Tag möglich - auch in Häusern mit heiteren Mauern.