Quante Design

In der Sozietät ist derzeit eine Warnung der Sozietät Dr. Bahr für die Quante-Design GbR & Co. Sollten Sie auch eine solche Warnung bekommen haben, berate ich Sie gern. Bei der hier verfügbaren Warnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Warnerin über ihre Website Markisen, Markisen und das entsprechende Accessoire verkauft.

Dabei wird darauf verwiesen, dass der Beschwerdeführer in einem handfesten Konkurrenzverhältnis zu der warnenden Partei steht. Durch die Nennung eines bestimmten Angebots der gemahnten Person wird dann erklärt, dass die gemahnte Person einen Regenschirm annonciert und eine Illustration verwendet, die einen Regenschirm mit Grundplatten aufzeigt. Weil die Darstellung jedoch einen Bildschirm mit Grundplatten darstellt, geht der Konsument davon aus, dass das Sortiment auch die Platte umfasst.

Als Grund wird in diesem Kontext angegeben, dass die Bereitstellung der Empfehlungsfunktion unzulässig ist, weil der Adressat der Empfehlungs-E-Mail nicht vor deren Empfang der Ausführung einer E-Mail-Werbung zugestimmt hat. Die Verwarnung erfordert zunächst eine Unterlassungserklärung und eine Selbstverpflichtung. In der vorformulierten, dem Brief beigefügten Deklaration ist eine pauschale Konventionalstrafe von EUR 5.100,00 und eine Pflicht zur Bezahlung der Abmahnungskosten auf der Basis eines Streitwerts von EUR 25.000,00 (EUR 1.044,40) vorgesehen.

In jedem Falle sollten Sie eine Warnung nach dem Wettbewerbsrecht ernst genommen werden, da eine falsche Antwort zu teuren Erweiterungen führen kann. Die beiliegende vorgefertigte Unterlassungs- und Pflichterklärung ist meines Erachtens zu unilateral zugunsten des Mahners in der aktuellen Mahnung formuliert. Führen Sie keine Zahlungen ohne Absprache durch. Sie haben auch ein Warnschreiben bekommen?

Sollten Sie zusätzlich eine Verwarnung der Anwaltskanzlei Dr. Bahr für die Quante-Design GmH & Co. Kommanditgesellschaft und werden gebeten, eine Unterlassungserklärung und eine Zusage abzugeben, ich berate Sie hierüber. Ich bespreche mit Ihnen im Zuge meiner Konsultation die unterschiedlichen Handlungsmöglichkeiten mit den entsprechenden Vor- und Nachteilen.

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