Vinirette Ego-T Abmahnung

Gegenwärtig warnt die Anwaltskanzlei Vorberg & Partner die Vinirette Gesellschaft für Markenverletzungen der Handelsmarke "Egot" durch den Vertrieb von Elektrozigaretten (E-Zigaretten) mit der Kennzeichnung "Ego-T". Die Rechtsanwälte der Rechtsanwaltskanzlei Breuer Lehmann haben eine Mahnung. Bei der Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung wird die Nichtverwendung des Kennzeichens "Egot", die Einreichung einer Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzerklärung verlangt.

Das Warenzeichen " Egot " ist als Gemeindemarke Nr. 010227742 " Egot " mit Vorrang ab 30.08.2011 für Waren und Leistungen der Kategorien 9, 11, 34, 35, 38, 39 und 44, unter anderem für Rauchartikel beim HABM zugunsten von Werner Wolff, eintragen. Für Werner Wolff sind weitere Warenzeichen, vor allem in der Brandklasse34 und damit für Elektrozigaretten, anhängig bzw. eingetragen: Auffallend ist, dass die Kennzeichnung "Ego-T" von einer großen Zahl von E-Zigarettenhändlern verwendet wird, die unter anderem einfach die Musterbezeichnung eines deutschen Herstellers von Elektrozigaretten, der Fa. Joyetech, aufgreifen.

Joyetech verwendet auch den anderen Produktnamen "eGo-C", der als Markenzeichen eintragen ist. Weil das Markengesetz vorsieht, dass eine Handelsmarke nur in dem Staat Schutz genießt, in dem sie im Register registriert ist, ist die Benutzung einer Handelsmarke, die nur im Inland und nicht in Europa registriert ist, prinzipiell nicht auszuschließen.

Die Einreichung einer noch nicht eingetragenen Schutzmarke kann jedoch ein Beispiel für eine bösgläubige Schutzmarkenanmeldung sein, die ausschließlich dazu dient, Konkurrenten in ihrer Geschäftstätigkeit zu hindern. In Anbetracht der weitläufigen Verwendung des Begriffs "Ego-T" durch E-Zigarettenhändler gibt es wenigstens einige Hinweise, die es wert sind, hier untersucht zu werden. Wenn Sie eine Verwarnung wegen Markenverletzung der Handelsmarke "Egot" bekommen haben, halten Sie bitte die gesetzten Fristen ein und kontaktieren Sie Fachanwälte.

Breuer Lehmann Rechtsanwälte ist auf den Bereich des Markenrechts ausgerichtet. Wir sind Ihr kompetenter Partner für den Schutz von Marken, Markenanmeldungen und Warnungen.