Kündigung nach Abmahnung Wohnung

Sie als Mieter sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, in Ihrer Wohnung zu wohnen.

Beendigung wegen Airbnb-Miete nur nach Abmahnung | Immobilie

Wird die Wohnung von einem Vermieter ohne Genehmigung über Airbnb oder ein vergleichbares Portal zur Miete angeboten, ist die Kündigung wegen unberechtigter Nutzung erst nach erfolgloser Abmahnung gültig. Diese Meinung ist nach dem Landgericht Berlin nun auch das Landgericht Amberg. Der Vermieter einer Wohnung fordert vom Vermieter die Ausweisung.

Die Mieterin hatte die Wohnung über die Airbnb-Plattform den Urlaubern zur Miete zur Verfügung gestellt. Der Vermieter hat den Vertrag wegen unberechtigter Weitervermietung ohne Einhaltung einer Frist gekündigt. Der Vermietungsvertrag sieht vor, dass die Weitervermietung oder anderweitige Nutzung der gemieteten Räume oder Teile davon nur mit Zustimmung des Vermieters stattfinden darf. Der Vermieter ist darüber hinaus gemäß des Mietvertrages berechtigt, bei unberechtigter Weitervermietung die Kündigung des Untermietvertrages durch den Vermieter innerhalb eines Monats zu erwirken.

Die Kündigung wird vom Leasingnehmer als ungültig angesehen. Der Vermieter musste vorher eine Verwarnung erteilen. Der Abbruch war ungültig. Tatsächlich gibt es einen wichtigen Kündigungsgrund, da der Vermieter das Mietobjekt unbefugten Dritten hinterlassen hat. Ist der wesentliche Grunde die Pflichtverletzung aus dem Mietverhältnis, ist die Kündigung jedoch erst nach Verstreichen einer gesetzten Nachfrist oder nach einer erfolglosen Abmahnung möglich.

Auch die Warnung war in Ausnahmefällen nicht zu unterlassen. Dies ist gemäß 543 Abs. 3 S. 2 BGB der Fall, wenn eine Fristsetzung oder Abmahnung offenbar keinen erfolgversprechenden Charakter hat oder die fristlose Kündigung aus besonderem Grund unter Berücksichtigung der gemeinsamen Belange rechtfertigen. Eine Abmahnung ist im Hinblick auf die außervertragliche Nutzung überflüssig, wenn sie nicht geeignet ist, eine zukünftige Verletzung der Pflichten des Leasingnehmers zu verhindern, wenn sie keine Vertrauensbasis schafft oder den Leasingnehmer nicht zu einem vertragskonformen Handeln veranlassen würde.

Der Leasingnehmer kann durch eine Abmahnung den gegenteiligen Willen des Leasinggebers erkennen, worauf er auf eine weitere Weitervermietung verzichten kann. Auch gibt es keinen besonderen Kündigungsgrund. Eine solche Abmahnung setzt voraus, dass der erfolgreiche Abschluss einer Abmahnung nach Abwägen der gegenseitigen Belange die Fortsetzung des Vertrages nicht unzumutbar macht, z.B. wegen der Härte der Verletzung der Pflicht.

Die Tatsache, dass die Vertragspartner eine unbefugte Weitervermietung nicht für so gravierend halten, wird durch den Vertrag im Vertrag belegt, dass der Eigentümer die Kündigung der Weitervermietung vom Nutzer einfordern kann. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann der Hauptmieter das Mietverhältnis ohne Einhaltung einer Frist auflösen. Eine fristlose Kündigung war daher nicht zulässig. Es gibt auch keinen besonderen Kündigungsgrund.

Die unbefugte dritte Verlegung des Wohnraums über Airbnb wird nur unter Vernachlässigung einer Vorwarnung mit dem notwendigen Wert versehen. Ein Sonderfall kann die weitere unbefugte Weitervermietung trotz eines bereits andauernden Zwangsräumungsverfahrens sein. Darüber hinaus kann es ein bestimmter Fall sein, dass die unbefugte Weitervermietung von besonderen Verschleißerscheinungen in der Wohnung begleitet worden wäre.

Das Landgericht Berlin (Urteil vom 27. Juli 2016, 67 S. 154/16) hat in einem ähnlichen Verfahren die Kündigung für ungültig erklärt. Vor allem in Großstädten ist der komplette oder partielle Transfer von Mietwohnungen an Urlauber sehr verbreitet. Vor diesem Hintergrund würde die nicht genehmigte Untervermietung erst nach einer misslungenen Abmahnung an Bedeutung gewinnen.